Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen V. • 01.06.2013
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 04.07.2013 (...) In der bis zum 31.10.1998 geltenden Fassung der Kollisionsverhütungsregeln für die Sportbootschifffahrt war eine Ausweichpflicht für Segelsurfer nicht besonders geregelt. Es galt die allgemeine Vorschrift, nach der die Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See anzuwenden sind, soweit die Verordnung nicht (...)
Frage von Günter K. • 01.06.2013
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Bodo B. • 30.05.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Christian S. • 30.05.2013
Antwort von Beate Merk CSU • 02.07.2013 (...) Uns als CSU und mir ganz persönlich ist es wichtig, Politik an festen Grundwerten auszurichten. Dazu gehören freilich Solidarität und gegenseitige Rücksichtnahme, aber eben auch, dass Leistung sich lohnen muss. (...)
Frage von Christian S. • 30.05.2013
Antwort ausstehend von Herbert Frankenhauser CSU Frage von Barbara U. • 27.05.2013
Antwort von Herbert Behrens Die Linke • 12.07.2013 (...) Das heißt für die Deutsche Bahn: Wenn der Pilot die Drohne im Sichtfeld hat, dann kann er eigentlich auch ohne Drohne Ausschau nach Sprayern halten. Auch die Videoaufzeichnungen der Drohne werden der Bahn reichlich wenig nützen, denn die Verdächtigen sind damit weder gefasst, noch identifiziert. Sollte die Deutsche Bahn auf die Idee kommen, ihre Drohnen ohne Beachtung der Gesetze einzusetzen oder versuchen, die entsprechenden Regelungen zu ändern, werde ich sofort dagegen angehen. (...)