(...) Januar 2002 hat die Europäische Kommission die von Ihnen angesprochene Durchführungsverordnung erlassen. Ein spezieller Ausschuss, der für allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts und der Lebensmittelsicherheit zuständig ist, hat sich am 24. März für die Durchführungsverordnung ausgesprochen, so dass sie am 27. (...)
(...) Alle Erzeugnisse aus diesen Präfekturen müssen getestet werden, bevor sie Japan verlassen. Bei diesen Produkten muss eine Bescheinigung der japanischen Behörden vorliegen, dass das Erzeugnis keine Radionuklidgehalte über den seit o.a. (...)
(...) Auf Druck des Europäischen Parlaments und der europäischen Öffentlichkeit hat die Kommission umgehend reagiert und die - auch der Dringlichkeit geschuldet unzureichenden - Grenzwerte, die im Eilverfahren festgelegt wurden, korrigiert. Dieses zweite Verfahren sah ein Einspruchsrecht des Europäischen Parlaments vor, welches allerdings angesichts der nun an japanische, niedrigere Werte angepassten Grenzwerte nicht wahrgenommen wurde. (...)
(...) Umso mehr freue ich mich, Ihnen nun mitteilen zu können, dass die Kommission Ihre Entscheidung am 13. April wieder rückgängig gemacht und die Strahlenwerte in einer Eilentscheidung wieder zurückgesetzt hat. Demnach gelten ab Mittwoch, dem 13. (...)
Sehr geehrter Herr Girgel,
vielen Dank für Ihre Frage und entschuldigen Sie bitte, dass Sie so lange auf die Antwort warten mussten. Ich komme leider jetzt erst - in der Sommerpause - dazu, liegen gebliebene Fragen zu beantworten.
(...) Auch ich bin alarmiert, dass andere Grenzwerte für die Lebensmittelimporte aus Japan herangezogen wurden als für Tschernobyl. Diese neuen Grenzwerte für Caesium liegen allerdings nicht um das 20-fache höher, sondern um das 2- bis 3-fache. (...)