(...) Ende 2011 soll dann der Parteitag einen Programmentwurf verabschieden, der den Mitgliedern der Partei zur Entscheidung vorgelegt werden wird. Ich gehe davon aus, dass wir in dieser Zeit und in der Zeit danach in der Lage sind, zunächst den Entwurf und dann das endgültig beschlossene Programm bekannter zu machen, als es heute ist. (...)
(...) Sie haben recht, dass wir das ZugErschwG kritisch sehen und an seiner Wirksamkeit zweifeln. Deshalb hat sich die SPD Bundestagsfraktion für die neue Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages stark gemacht, die wir vor zwei Wochen eingesetzt haben. (...)
Sehr geehrter Herr Schewitz,
(...) Solange keine anderslautenden Einschätzungen bekannt sind, ist für mich das ELENA-Programm mit seiner Bürokratie-Entlastung nach wie vor sinnvoll und richtig. (...)
(...) Bislang gehören insgesamt zwei ehemalige Mitglieder der Fraktion DIE LINKE aus der 16. Wahlperiode zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion. (...)