Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Hegemann
Antwort 13.04.2010 von Lothar Hegemann CDU

Sehr geehrter Herr Ordelheide,

mir sind keine solchen Pläne bekannt. Ich werde mich auch mit allen Kräften, die mir zur Verfügung stehen, gegen ein solch unsinniges Ansinnen wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 07.05.2010 von Frank Schwabe SPD

(...) Vieles, was wir mit der derzeitigen Bundesregierung erleben, steht in krassem Widerspruch zu diesem Wunsch: Die Bundesregierung verharrt in Lauerstellung bis zur NRW-Wahl – um danach die haushaltspolitische „Keule“ herauszuholen. Schwarz-Gelb ist durchaus zuzutrauen, dass neben einem massiven, unsozialen Streichkonzert im Anschluss an die Wahl auch bereits heimlich an der Einführung einer PKW-Maut gebastelt wird. (...)

Portrait von Guido van den Berg
Antwort 13.04.2010 von Guido van den Berg SPD

(...) Schwarz-Rot) kommen dann erst als deutlich unwahrscheinlicher in Betracht. Für mich ausschließen will ich auf jeden Fall das Tragen von MinderheitsregierMinderheitsregierungen>Stimmen der Linkspartei angewiesen sind, so wie es vor zwei Jahren in Hessen angestrebt wurde. Wir brauchen stabile Regierungsverhältnisse für unser Bundesland. (...)

Antwort 27.04.2010 von Ingrid Reuter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Alle Kinder müssen die Chance auf optimale Bildung erhalten - egal wo sie wohnen. Deshalb setze ich mich für eine Ablösung des viergliederigen Schulsystems durch eine gemeinsame Schule für alle Kinder ein. Dies kann allerdings nicht von heute auf morgen von oben beschlossen werden, sondern muss in den Kommunen selbstbestimmt entwickelt werden. (...)

Portrait von Gerda Kieninger
Antwort 15.04.2010 von Gerda Kieninger SPD

(...) Die NRWSPD will die beste Bildung für alle Kinder in diesem Land unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gewährleisten. Kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni ist unser Ziel. Individuelle Förderung muss ganz früh beginnen. (...)