Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans S. • 29.04.2010
Antwort von Inge Blask SPD • 30.04.2010 (...) ich bin der Überzeugung, dass eine Grundsicherung für Menschen wichtig ist, Geld allein reicht aber nicht aus. Gerade das bedingungslose Grundeinkommen wird aus konservativen Kreisen beworben, um sich der Verantwortung zu entziehen, sich für Arbeit für Menschen einzusetzen. Dies ist gerade in einer globalisierten Welt dann schnell gesagt – ihr habt doch ein Grundeinkommen. (...)
Frage von Hans S. • 29.04.2010
Antwort ausstehend von Peter Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hans S. • 29.04.2010
Antwort von Wolfgang Exler CDU • 30.04.2010 (...) Mir liegen lediglich Informationen nach dem Ulmer Modell oder dem sog. Althaus-Modell aus Thüringen vor, womit es allen Menschen zukünftig ein menschenwürdiges Leben ermöglichen soll. Laut Grundgesetz gibt es in Deutschland bisher nur die Grundsicherung. (...)
Frage von Rudolf F. • 29.04.2010
Antwort von Wolfgang Exler CDU • 29.04.2010 (...) Die CDU ist auch weiterhin in Deutschland die Partei, die neben der CSU ihre christliche Wertschöpfung behalten hat und diese auch als einzige Volkspartei weiter vertreten wird. Der Ministerpräsident in Niedersachsen Christian Wulff hat dies auch nochmals am gestrigen Tag klargestellt, wo die CDU steht und dass nach § 2 Schulgesetz Niedersachsen, die Bildung im christlichen Weltbild verankert und weiter geprägt wird. Dies war auch Auffassung von Frau Özkan. (...)
Frage von Alfred B. • 29.04.2010
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 30.08.2010 (...) Ich habe selbstverständlich kein Problem, meine Meinung öffentlich darzulegen und mache das auch vielfach in zahlreichen Veranstaltungen und Vorträgen. Natürlich respektiere ich Ihre Auffassung, daß zum Meinungsaustausch solche öffentlichen Plattformen im Internet gehören. Ich bitte aber auch Sie darum, meine Entscheidung, daß ich wie viele meiner Bundestagskollegen an dieser Stelle so verfahre, zu respektieren. (...)
Frage von Bertram D. • 29.04.2010
Antwort ausstehend von Sengül Senol Die Linke