Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tomás Marcelo Santillán
Antwort von Tomás Marcelo Santillán
Die Linke
• 06.05.2010

(...) Es gibt keinen Grund die erste Stimme für grüne oder SPD-Kandidaten abzugeben. Schließlich stehen beide Parteien für eine falsche und verfehlte Politik. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 08.06.2010

(...) über laufende oder eingestellte Ermittlungsverfahren kann ich Ihnen keine Auskünfte geben. Bitte wenden Sie sich dazu direkt an die zuständigen Behörden. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 17.05.2010

(...) Im Ergebnis ist also festzuhalten, dass Volksabstimmungen nach geltendem Verfassungsrecht nicht vorgesehen und damit unzulässig sind. Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Ausführungen einige neue Gesichtspunkte aufzeigen. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 20.05.2010

(...) Bislang war jedoch die notwendige Zweidrittelmehrheit, die für eine Verfassungsänderung in Bundestag und Bundesrat notwendig ist, nicht zu erreichen. Gerade in den letzten Tagen haben Frank-Walter Steinmeier und der österreichische Bundeskanzler eine Initiative gestartet, auf europäischer Ebene ein Volksbegehren für die Durchführung einer Finanztransaktionssteuer anzuschieben. Sie sehen an diesen Zeilen, dass ich Ihre Meinung teile, wonach Formen der direkten Demokratie auch das Verhältnis zwischen Bürgern/Parlamenten/Regierungen aktivieren können. (...)

Portraitfoto Daniel Schwerd von 2022
Antwort von Daniel Schwerd
Die Linke
• 06.05.2010

(...) Die Bedeutung eines Menschen definiert sich nicht über seine Arbeit. In unserer Gesellschaft sind Personen ohne Erwerbsarbeit stigmatisiert, als ob sich der Wert eines Menschen nur über seinen Job bestimmen lässt. Dabei gibt es genug Menschen, die durchaus wertvolle und sinnvolle Tätigkeiten ausüben würden, wenn sie nicht Erwerbsarbeit leisten müssten, zum Beispiel im sozialen, karitativen oder künstlerischem Bereich. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 21.05.2010

(...) Es ist meine feste Überzeugung, dass wir Politiker auch neue Medien nutzen müssen, um den Kontakt zum Wahlvolk zu pflegen. Auch das Internet gehört zur öffentlichen Debatte. (...)

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