Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Schnurr
Antwort von Christoph Schnurr
FDP
• 28.06.2010

(...) Das Leitbild des "Staatsbürgers in Uniform" ist mir nicht nur aus dem Verteidigungsausschuss bekannt. Ich selbst war bereits "Staatsbürger in Uniform", und zwar während meines Wehrdienstes in Kusel (2003-2004). (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.06.2010

(...) Es gibt aber zweifellos unterschiedliche Auffassungen. Es wäre zu leicht, wenn eine absolute Mehrheit der Stimmen ausreichte, den Bundestag aufzulösen. Wahlen sind bekanntlich auch sehr teuer. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 15.09.2010

(...) Für den Fall einer Regierungskrise liegen Instrumente bereit, um die Handlungsfähigkeit des Parlaments, sowie der Regierung zu gewährleisten. Das konstruktive Misstrauensvotum, im Gegensatz zu dem Misstrauensvotum der Weimarer Zeit, spiegelt genau dieses Bestreben nach Stabilität und Kontinuität wieder. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 29.06.2010

(...) Die jeweils die Mehrheit tragenden Parteien haben die Verpflichtung, im Sinn des von uns als Bürgerinnen und Bürgern erteilten Regierungsauftrags ihre Arbeit zu tun. Ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages würde nur die Gelegenheit geben, vor diesem Auftrag - und sei es unter öffentlichem Druck - davon zu laufen. (...)

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