Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd K. • 29.06.2010
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 04.10.2010 (...) Zwar verliert ein Bundespräsident nach Ausscheiden aus dem Amt seine Funktion. Ein Teil seiner Aufgaben bleiben ihm erhalten, denn er bleibt nach wie vor eine moralische und anerkannte Persönlichkeit, die auf das Engste mit dem von ihm ausgeübten Amt verknüpft ist. (...)
Frage von Uwe M. • 29.06.2010
Antwort von Nils Schmid SPD • 01.02.2011 (...) September 2010 exakt das vorgeschlagen, worum Sie bitten: Die SPD wird nach der Landtagswahl in Regierungsverantwortung eine Volksabstimmung über das Thema Stuttgart 21 initiieren. (...) Bis zu einer Volksabstimmung treten wir für einen Bau- und Vergabestopp ein, da keine Fakten geschaffen werden dürfen, die den Plebiszit zur Farce machen würden. (...)
Frage von Benedikt K. • 29.06.2010
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Sepp W. • 29.06.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 05.07.2010 (...) wir haben eine eigene Kandidatin zur Bundespräsidentenwahl aufgestellt, damit Positionen gegen den Afghanistankrieg, gegen Hartz IV und in anderen Fragen von unserer Kandidatin in den Medien rübergebracht werden können. Anderenfalls hätte es nur die konservativen Meinungen von Herrn Wulff und Herrn Gauck gegeben. (...)
Frage von Ute B. • 29.06.2010
Antwort von Detlef Seif CDU • 30.06.2010 (...) In Bezug auf die Kandidaten für das Bundespräsidentenamt gehen unsere Bewertungen deutlich auseinander. Herr Joachim Gauck hat ohne Zweifel zahlreiche Verdienste. (...)
Frage von Birgit H. • 29.06.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.06.2010 (...) 1 zu machen. Kurz: Eine neue, andere politische Kultur zu gestalten, wozu die Bildung einer Minderheitsregierung, die alle Fraktionen des Landtags dazu einlädt, diese Kultur mit zu gestalten, bereits ein erster wichtiger Schritt sein kann. (...)