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Sehr geehrter Herr Blasius,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 30. Juni, die ich an den Abgeordneten Thomas Lutze mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet habe.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

(...) Zwar verliert ein Bundespräsident nach Ausscheiden aus dem Amt seine Funktion. Ein Teil seiner Aufgaben bleiben ihm erhalten, denn er bleibt nach wie vor eine moralische und anerkannte Persönlichkeit, die auf das Engste mit dem von ihm ausgeübten Amt verknüpft ist. (...)

(...) September 2010 exakt das vorgeschlagen, worum Sie bitten: Die SPD wird nach der Landtagswahl in Regierungsverantwortung eine Volksabstimmung über das Thema Stuttgart 21 initiieren. (...) Bis zu einer Volksabstimmung treten wir für einen Bau- und Vergabestopp ein, da keine Fakten geschaffen werden dürfen, die den Plebiszit zur Farce machen würden. (...)

(...) wir haben eine eigene Kandidatin zur Bundespräsidentenwahl aufgestellt, damit Positionen gegen den Afghanistankrieg, gegen Hartz IV und in anderen Fragen von unserer Kandidatin in den Medien rübergebracht werden können. Anderenfalls hätte es nur die konservativen Meinungen von Herrn Wulff und Herrn Gauck gegeben. (...)

(...) In Bezug auf die Kandidaten für das Bundespräsidentenamt gehen unsere Bewertungen deutlich auseinander. Herr Joachim Gauck hat ohne Zweifel zahlreiche Verdienste. (...)