Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nadine Schön
Antwort 17.09.2010 von Nadine Schön CDU

(...) Beamte zahlen daher zwar keinen Beitrag zur Rentenversicherung, sie beteiligen sich jedoch trotzdem an den Kosten ihrer Altersbezüge, weil die entsprechenden Beträge bereits bei der Festsetzung der Besoldung sowie durch die Kürzung von Besoldungserhöhungen zur Bildung eines Versorgungsfonds berücksichtigt worden sind. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort 06.09.2010 von Katja Mast SPD

(...) Ein chancengerechter Zugang zu Bildung und ich ergänze gerade bei Migrantinnen und Migranten das Erlernen der deutschen Sprache ist für alle der Schlüssel zur Teilhabe. Das Sarrazin ihnen die Bereitschaft zu Bildung und damit Integration abspricht, steht meinen eigenen Erfahrungen entgegen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.09.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Das seitens des SPD-Parteivorstandes eingeleitete Parteiordnungsverfahren ist ein förmliches Verfahren, dessen Regeln durch das Parteiengesetz vorgeben sind. Es wird von einer unabhängigen Schiedskommission geführt und beinhaltet umfangreiche Rechte für alle Beteiligten. (...) Da ich die Verfahrensbevollmächtigte des Parteivorstandes für dieses Verfahren bin, bitte ich um Verständnis, dass ich leider keine weiteren Ausführungen außerhalb des Verfahrens zum Sachverhalt machen kann. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 02.09.2010 von Matthias Zimmer CDU

(...) Schließlich sind die Burschenschaften auch eng verbunden mit dem Vormärz und damit den Wurzeln der deutschen Demokratie. Ich meine: Die Burschenschaften haben sich um die Demokratie in Deutschland mehr Verdienste erworben als so mancher misanthropischer Kritiker der Linken. Das gilt auch für die korporierten Altherrenverbände im Convent Deutscher Akademiker. (...)