Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 06.09.2010

(...) Ein chancengerechter Zugang zu Bildung und ich ergänze gerade bei Migrantinnen und Migranten das Erlernen der deutschen Sprache ist für alle der Schlüssel zur Teilhabe. Das Sarrazin ihnen die Bereitschaft zu Bildung und damit Integration abspricht, steht meinen eigenen Erfahrungen entgegen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.09.2010

(...) Das seitens des SPD-Parteivorstandes eingeleitete Parteiordnungsverfahren ist ein förmliches Verfahren, dessen Regeln durch das Parteiengesetz vorgeben sind. Es wird von einer unabhängigen Schiedskommission geführt und beinhaltet umfangreiche Rechte für alle Beteiligten. (...) Da ich die Verfahrensbevollmächtigte des Parteivorstandes für dieses Verfahren bin, bitte ich um Verständnis, dass ich leider keine weiteren Ausführungen außerhalb des Verfahrens zum Sachverhalt machen kann. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 02.09.2010

(...) Schließlich sind die Burschenschaften auch eng verbunden mit dem Vormärz und damit den Wurzeln der deutschen Demokratie. Ich meine: Die Burschenschaften haben sich um die Demokratie in Deutschland mehr Verdienste erworben als so mancher misanthropischer Kritiker der Linken. Das gilt auch für die korporierten Altherrenverbände im Convent Deutscher Akademiker. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 07.09.2010

(...) Einiges ist uns gelungen, anderes nicht. In diesem Punkt geben wir Thilo Sarrazin recht: Es liegt noch vieles im Argen. Eine kritische Debatte über den Stand der Integration in Deutschland, über erreichte Fortschritte, aber ebenso auch über fortbestehende Probleme und Defizite, ist dringend geboten und erforderlich. (...)

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