Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Schulz
Antwort 01.10.2010 von Martin Schulz SPD

Sehr geehrter Herr Hörburger,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 30.09.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Wir treten mit guten Programmen an, aber heute darüber zu spekulieren, wie eventuelle Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene aussehen und ausgehen, halte ich für verfrüht. Erst einmal müssen wir wieder in die Bundesregierung gewählt werden und Vertrauen zurückgewinnen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 03.11.2010 von Arnold Vaatz CDU

(...) die Förderung Arbeitsloser obliegt nicht den Parlamenten. Dies ist Aufgabe der Agenturen für Arbeit, z.B. durch Weiterbildungen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, diverse finanzielle Zuschüsse bei der Arbeitsförderung (Gründungszuschuss, Lohnkostenzuschuss, Eingliederungszuschuss etc.) sowie durch verschiedene Förderungen bei der Berufsausbildung. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 05.10.2010 von Stephan Harbarth CDU

(...) Für uns ist klar: Wer auf Dauer in unserem Land leben möchte, muss das Grundgesetz und unsere Rechtsordnung als Grundlage des Zusammenlebens anerkennen. Zudem muss er seinen Willen zur Integration deutlich machen. Entscheidend sind dabei gute Deutschkenntnisse. (...)