Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.10.2010

(...) Uns geht es darum den Wunsch nach Sicherheit und den Wunsch der Schützen nach Ausübung ihres Hobbys in Einklang zu bringen. Es mag sein, dass wir zu einer etwas anderen Bewertung kommen als Sie, wenn es darum geht, wer deswegen welche Abstriche machen muss. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 04.10.2010

(...) Aus diesem Grund tauschen wir uns in der FDP mit ganz unterschiedlichen Verbänden, Unternehmen und Einzelpersönlichkeiten aus. Dazu zählt natürlich auch die von Ihnen angeführte Bertelsmann-Stiftung. Wenn Sie einen Blick auf das Programm des FDP-Auftaktkongresses zur Grundsatzdebatte werfen, der am vergangenen Samstag in Berlin stattgefunden hat ( www.chancen-fuer-morgen.de ), bekommen Sie einen ersten Eindruck von der Bandbreite der Gesprächspartner, mit denen die FDP den Dialog sucht. (...)

Portrait von Ulrich Goll
Antwort von Ulrich Goll
FDP
• 09.11.2010

(...) Wie Sie zu Recht herausstellen, ist Generationengerechtigkeit für mich ein entscheidender Maßstab für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Politik. Aus diesem Grund hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Baden-Württemberg ein besonderes Augenmerk auf die Begrenzung und Rückführung der bestehenden Staatsverschuldung gelegt. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 07.10.2010

(...) Ich halte es für richtig, einen Ermessensspielraum vor Ort bei der Strafverfolgung zuzulassen. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass es sich eben tatsächlich um einen gelegentlichen oder erstmaligen und geringen Verbrauch handelt, der geringer oder gar nicht strafrechtlich verfolgt wird, während man sich eben bei einer Häufung in einer kurzen Zeit nicht mehr darauf berufen kann und somit auch die strafrechtlichen Folgen tragen muss. (...)

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