Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gregor D. • 04.10.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.10.2010 (...) Uns geht es darum den Wunsch nach Sicherheit und den Wunsch der Schützen nach Ausübung ihres Hobbys in Einklang zu bringen. Es mag sein, dass wir zu einer etwas anderen Bewertung kommen als Sie, wenn es darum geht, wer deswegen welche Abstriche machen muss. (...)
Frage von Wilfried M. • 04.10.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.10.2010 (...) Aus diesem Grund tauschen wir uns in der FDP mit ganz unterschiedlichen Verbänden, Unternehmen und Einzelpersönlichkeiten aus. Dazu zählt natürlich auch die von Ihnen angeführte Bertelsmann-Stiftung. Wenn Sie einen Blick auf das Programm des FDP-Auftaktkongresses zur Grundsatzdebatte werfen, der am vergangenen Samstag in Berlin stattgefunden hat ( www.chancen-fuer-morgen.de ), bekommen Sie einen ersten Eindruck von der Bandbreite der Gesprächspartner, mit denen die FDP den Dialog sucht. (...)
Frage von Guido F. • 04.10.2010
Antwort ausstehend von Ernst Burgbacher FDP Frage von Helmut R. • 04.10.2010
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 06.10.2010 Sehr geehrter Herr Rössler,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Hartmut H. • 04.10.2010
Antwort von Ulrich Goll FDP • 09.11.2010 (...) Wie Sie zu Recht herausstellen, ist Generationengerechtigkeit für mich ein entscheidender Maßstab für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Politik. Aus diesem Grund hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Baden-Württemberg ein besonderes Augenmerk auf die Begrenzung und Rückführung der bestehenden Staatsverschuldung gelegt. (...)
Frage von Guido F. • 04.10.2010
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 07.10.2010 (...) Ich halte es für richtig, einen Ermessensspielraum vor Ort bei der Strafverfolgung zuzulassen. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass es sich eben tatsächlich um einen gelegentlichen oder erstmaligen und geringen Verbrauch handelt, der geringer oder gar nicht strafrechtlich verfolgt wird, während man sich eben bei einer Häufung in einer kurzen Zeit nicht mehr darauf berufen kann und somit auch die strafrechtlichen Folgen tragen muss. (...)