Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 17.10.2010
Antwort von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.10.2010 (...) Dieser Anschein zerstört das Vertrauen der Menschen in die Politik, schwächt die Demokratie und entfremdet die Menschen von der Politik, die doch eigentlich und ausschließlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen soll. Transparenz ist das einzige Mittel, das Vertrauen sichern oder wiederherstellen kann. Bundes- und Landtagsabgeordnete, so meine feste Überzeugung, müssen ihre Einnahmen ohne eine Meldegrenze offenlegen. (...)
Frage von Wolgang R. • 16.10.2010
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 26.10.2010 (...) Zu unseren unveräußerlichen Grundrechten gehört die Religionsfreiheit sowie das Recht auf ungestörte Religionsausübung. Für mich ist es daher selbstverständlich, dass die Religionsgemeinschaft in unserem Land das Recht haben für ihren Glauben auch ein entsprechendes Gebäude zu errichten. (...)
Frage von Wolfgang R. • 16.10.2010
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 26.10.2010 (...) Die aktuelle Integrationsdebatte ist leider teilweise durch mangelnde Sachlichkeit gekennzeichnet. Wir erleben derzeit, dass Ängste und Sorgen auf bestimmte Ethnien und „den Islam“ insgesamt projiziert werden, Ressentiments gegenüber allen Muslimen zunehmend und undifferenziert öffentlich ausgesprochen werden. (...)
Frage von Eugen K. • 16.10.2010
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Steffen H. • 16.10.2010
Antwort von Memet Kilic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.10.2010 (...) Das Grundeinkommen bietet meiner Meinung nach auf sehr viele dieser Probleme eine hervorragende Antwort. Es macht Schluss mit unwürdigen Bedürftigkeitsprüfungen und Sanktionsdrohungen. (...)
Frage von Steffen H. • 16.10.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 19.10.2010 (...) Das liberale Bürgergeld unterscheidet sich in mehreren wichtigen Punkten von dem von Götz Werner propagierten Modell. Am deutlichsten wird dies wohl in der Frage des Arbeitsanreizes, die Sie ja auch ansprechen. (...)