Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Niebler
Antwort 19.04.2011 von Angelika Niebler CSU

(...) Ich kann vollkommen nachempfinden, dass sich viele Männer und Frauen während der Untersuchung der Geschlechtsorgane durch einen fremden Arzt unwohl fühlen. Die Bundeswehr geht allerdings im Falle der Musterung auf dieses Unbehagen ein und stellt auf Wunsch des Bewerbers einen gleichgeschlechtlichen Arzt zur Verfügung, solange dies unproblematisch möglich ist. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 28.10.2010 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Natürlich hat die deutsche Ausprägung des Föderalismus auch zu schwer erklärbaren Auswüchsen geführt - etwa dazu, dass Bund und Länder im Bereich der Bildung nicht kooperieren dürfen. Dennoch: Ein Zentralstaat widerspricht nicht nur dem Grundgesetz, er wäre auch weniger bürgernah und letztlich weniger demokratisch als unser System. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 26.10.2010 von Christian Lindner FDP

(...) das sehe ich anders. Eine Auseinandersetzung der Partei Die Linke mit ihrer SED-Vergangenheit hat es bis heute nicht einmal im Ansatz gegeben - sehen Sie sich nur einmal den historischen Teil im Entwurf zum Linken-Grundsatzprogramm an. (...)

Antwort 27.10.2010 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Nehmen Sie bitte zur Kenntnis: Für Die Union und damit auch unsere Bundeskanzlerin stand eine Beteiligung am Irakkrieg ohne völkerrechtliches Mandat, nie zur Debatte. Anders lautende „Legenden“ sind schlicht falsch. (...)