Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 02.02.2011 von Stephan Stracke CSU

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen. Meiner Meinung nach ist diese Idee jedoch weder wünschenswert noch finanzierbar. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort 31.01.2011 von Henning Otte CDU

(...) Diese Kritik war häufig verbunden mit der grundsätzlichen Ablehnung von Sanktionen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende. (...) Ich bin der Auffassung, dass Sanktionen im SGB II ein wesentliches Element zur Umsetzung des Grundsatzes von Fördern und Fordern darstellen. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 08.11.2010 von Stefan Kaufmann CDU

(...) In der Verpflichtung von erwerbslosen Leistungsempfängern, sich an bestimmten Maßnahmen von Seiten der zuständigen Behörden bzw. Ämtern (z.B. Argen) zu beteiligen, vermag ich keine Beeinträchtigung eines Menschenrechtes zu erkennen. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort 09.11.2010 von Alexander Funk CDU

(...) Überdies übersehen die Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens gerne, dass es nicht zu wenig Arbeit gibt: Sowohl in der Dienstleistungsbranche als auch bei Fachkräften stehen wir vor gegenteiligen Problemen. Ich mache mich daher dafür stark, dass gute Leistung und Engagement angemessen entlohnt werden und diejenigen, die diese Leistung aus ernsten Gründen nicht erbringen können, auf die Solidarität der Gesellschaft weiterhin zählen können. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 11.02.2011 von Paul Lehrieder CSU

(...) Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wäre aber nur dann zu befürworten, wenn seine Höhe zur Bedürfnisbefriedigung der Bevölkerung ausreichen würde. Soweit dies nicht der Fall ist, würden die Arbeitslöhne unbeabsichtigt staatlich subventioniert werden, weil gegebenenfalls zur Bestreitung des Lebensunterhalts die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit erforderlich ist, für die der Arbeitgeber nicht den tatsächlichen Wert der erbrachten Arbeitsleistung, sondern nur den über dem Grundeinkommen liegenden Betrag entlohnen würde. (...)