Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guido F. • 14.11.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 17.01.2011 (...) Ihre Frage bezieht sich auch auf den Umstand, dass nicht alle im Reitox-Bericht zitierten Erhebungen Ergebnisse von 2009 beinhalten. Dazu möchte ich zu bedenken geben, dass die zugrunde liegenden Erhebungen zum Teil sehr aufwendig sind und aus Kostengründen nicht jedes Jahr durchgeführt werden können. (...)
Frage von Rüdiger G. • 14.11.2010
Antwort von Peter Wichtel CDU • 09.12.2010 (...) Dessen ungeachtet gilt es, wie in meiner ersten Antwort verdeutlicht, natürlich auch zukünftig, die Erwerbschancen älterer Arbeitnehmer weiter zu verbessern. Auch vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung bereits vor einigen Jahren das Bundesprogramm „Perspektive 50plus“ geschaffen, dass zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Langzeitarbeitsloser geschaffen wurde. Das Programm bildet das Dach für bundesweit 62 regionale Beschäftigungspakte zur beruflichen Wiedereingliederung älterer Langzeitarbeitsloser und soll hierzu neben den Potenzialen der Wirtschaft und der Länder auch die Gestaltungskraft und Kreativität der Regionen stärker als bisher nutzen. (...)
Frage von Volker H. • 14.11.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 15.11.2010 (...) Im parlamentarisch-repräsentativen System der Bundesrepublik stellt die Beteiligung der Bürger an Abstimmungen und Wahlen die bedeutendste Art der Partizipation dar. Politische Partizipation der Bürger ist somit Kernelement unserer Demokratie. (...)
Frage von Michael H. • 14.11.2010
Antwort von Memet Kilic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2010 (...) So können wir die Integration effektiver gestalten. Die Spielregeln sind unser Grundgesetz und unsere Gesetze, in denen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung verankert ist. Daher sollten wir uns mit der Einstellung einer Nationalmannschaft die Probleme bewältigen. (...)
Frage von Jens H. • 13.11.2010
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Almuth G. • 13.11.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 30.11.2010 (...) Ich denke aber, dass es entscheidend sein wird, wie ein Grundeinkommen (schrittweise) eingeführt wird. Dazu wünsche ich mir plebiszitäre Entscheide, die leider aufgrund herrschender Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag auf Bundesebene noch nicht möglich sind. (...)