Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Mücke
Antwort 02.03.2011 von Jan Mücke FDP

(...) Er wird dafür sorgen, dass ein Missbrauch des Kontos ausgeschlossen wird. Das Sortiment des Lieferanten umfasst ab diesem Jahr keine Füllfederhalter der von Ihnen angesprochenen Marke mehr, ich persönlich bin mit meinem Pelikan-Füller sehr zufrieden. (...)

Portrait von Elisabeth Jeggle
Antwort 05.01.2011 von Elisabeth Jeggle CDU

(...) Pressefreiheit ist und bleibt ein hohes Gut und ein Grundpfeiler der Demokratie. Deswegen erwarte ich von der Kommission als Hüterin der Verträge eine vorurteilsfreie Prüfung des neuen ungarischen Mediengesetzes. Sollte das Gesetz den europäischen Anforderungen nicht genügen, muss und wird die EU das beanstanden und entsprechend handeln. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 11.01.2011 von Frank Heinrich CDU

(...) ich mag Satire, im Zusammenhang mit ihr ist Polemik köstlich. Im Umgang mit Politikern und von Politikern untereinander mag ich sie jedoch nicht. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort 07.01.2011 von Birgit Schnieber-Jastram CDU

(...) Eine Medienbehörde mit dem Recht der Registrierung und der Einbeziehung von Sendelizenzen gibt es in vielen Staaten (Landesmedienanstalten). Das Problem scheint zu sein, dass die Regierung Orbán mit ihrer Zweidrittelmehrheit ein über 120 Seiten langes Gesetz durchgesetzt hat, in dem nahezu alle Kommunikation geregelt wird, öffentliche wie private Medien, Internet, EU-Richtlinien, Jugendschutz. Dabei darf indes nicht übersehen werden, dass Orbáns Partei in der vorherigen Medienbehörde nicht vertreten war. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.12.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Juristisch lässt sich eine Berichterstattung nicht erzwingen. Allerdings schreibe ich in bestimmten Abständen an die Chefs von ARD und ZDF und meistens wirkt dies auch, eine Zeit lang werden wir dann des öfteren eingeblendet. (...)