Antwort ausstehend von Ilse Unold CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 11.01.2011 von Stefan Scheffold CDU
Sehr geehrter Herr Schueller,
vielen Dank fuer Ihr Schreiben. Ich habe zu diesem Komplex schon haeufig Stellung bezogen, auch in der Presse. Ich darf Sie darauf verweisen.
Mit freundlichen Gruessen
Stefan Scheffold
Antwort 27.01.2011 von Angelika Niebler CSU
(...) Im Falle des ungarischen Mediengesetzes stellen sich einige Fragen, die sich erst durch eine genaue Untersuchung durch Experten der Europäischen Kommission klären lassen werden. Bis die endgültigen Resultate dieser Untersuchung vorliegen, möchte ich jedoch von einer Vorverurteilung der ungarischen Regierung absehen. (...)
Antwort 01.07.2011 von Bernhard Kaster CDU
(...) Nach dem Abschluss der juristischen Analyse seitens der Europäischen Kommission - wie der Berichterstattung zu entnehmen war - ist auch der ungarische Ministerpräsident zu notwendigen Änderungen bereit. Ich möchte auch aus diesem Grund die von der Unionsfraktion vertretene Ansicht in dieser Sache bekräftigen: Wir sollten auf die ungarische Demokratie und seine Repräsentanten vertrauen und zunächst die Ergebnisse dieser Prüfung und die folgende ungarische Reaktion abwarten. (...)
Antwort 17.01.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Boris Palmer ist ein anerkannter und verantwortungsbewusster Politiker, der von der absoluten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Tübingen zum Oberbürgermeister gewählt worden ist. Seine Entscheidungen kann er selbst am besten begründen. (...)
Antwort 31.01.2011 von Andrea Krueger CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
aus verschiedenen Gründen beteilige ich mich nicht an der Aktion von "Abgeordnetenwatch".