Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 19.01.2011

(...) Ich persönlich könnte mir darüber hinaus auch eine Kombination mit dem bedingungslosen Grundeinkommen vorstellen. Das EZG ist ja ein Lohn für Arbeit, also nicht bedingungslos. Das BGE sichert die Existenz des Menschen unabhängig von geleisteter Arbeit ab. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 10.02.2011

(...) Ich bin der Auffassung, dass Sanktionen im SGB II ein wesentliches Element zur Umsetzung des Grundsatzes von Fördern und Fordern darstellen. Im Falle einer vorübergehenden Notlage werden alle notwendigen Leistungen zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums und Hilfen zur Beendigung der Notlage gewährt. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 19.01.2011

(...) die häufigen Neuwahlen sind zum einen ein Zeichen für eine gewisse Krise in politischen System. Politische Zusagen werden immer unzuverlässiger, auch innerhalb von Koalitionen und Regierungen. Die Bürger tragen zudem auch nicht mehr, was sie zwar gewählt aber von dem sie letztlich doch nicht überzeugt sind. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 04.03.2011

(...) Im Zuge der für diesen Entschluss maßgeblichen Ressortabstimmung wurden auch entwicklungs-, gesundheits- und drogenpolitische Aspekte diskutiert. Die Bedeutung des Kokablattkauens für die indigene Bevölkerungsmehrheit in Bezug auf traditionelle, kulturelle und indigene Rechte und Praktiken wird nicht verkannt. Dem Anliegen wird grundsätzlich Verständnis entgegengebracht. (...)

Antwort von Stephan Greve
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.01.2011

(...) wir Grüne wollen die Partizipationsmöglichkeiten des Elektorats deutlich steigern! Wir sind die einzige Partei, die sich klar für mehr Bürgerbeteiligung bekennt. (...)

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