Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter - Alexander von der M. • 18.01.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 19.01.2011 (...) Ich persönlich könnte mir darüber hinaus auch eine Kombination mit dem bedingungslosen Grundeinkommen vorstellen. Das EZG ist ja ein Lohn für Arbeit, also nicht bedingungslos. Das BGE sichert die Existenz des Menschen unabhängig von geleisteter Arbeit ab. (...)
Frage von nick l. • 18.01.2011
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 10.02.2011 (...) Ich bin der Auffassung, dass Sanktionen im SGB II ein wesentliches Element zur Umsetzung des Grundsatzes von Fördern und Fordern darstellen. Im Falle einer vorübergehenden Notlage werden alle notwendigen Leistungen zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums und Hilfen zur Beendigung der Notlage gewährt. (...)
Frage von Werner R. • 18.01.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 19.01.2011 (...) die häufigen Neuwahlen sind zum einen ein Zeichen für eine gewisse Krise in politischen System. Politische Zusagen werden immer unzuverlässiger, auch innerhalb von Koalitionen und Regierungen. Die Bürger tragen zudem auch nicht mehr, was sie zwar gewählt aber von dem sie letztlich doch nicht überzeugt sind. (...)
Frage von Martin S. • 18.01.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 04.03.2011 (...) Im Zuge der für diesen Entschluss maßgeblichen Ressortabstimmung wurden auch entwicklungs-, gesundheits- und drogenpolitische Aspekte diskutiert. Die Bedeutung des Kokablattkauens für die indigene Bevölkerungsmehrheit in Bezug auf traditionelle, kulturelle und indigene Rechte und Praktiken wird nicht verkannt. Dem Anliegen wird grundsätzlich Verständnis entgegengebracht. (...)
Frage von Dennis W. • 18.01.2011
Antwort ausstehend von Mechthild Dyckmans FDP Frage von Gregory H. • 18.01.2011
Antwort von Stephan Greve BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.01.2011 (...) wir Grüne wollen die Partizipationsmöglichkeiten des Elektorats deutlich steigern! Wir sind die einzige Partei, die sich klar für mehr Bürgerbeteiligung bekennt. (...)