Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.01.2011

(...) Ich will mit unseren grünen Konzepten dazu beitragen, dass die Randgebiete Hamburgs nicht zersiedelt werden und wertvolle Naturflächen von Bebauung freigehalten werden. Aus meiner Sicht braucht eine Stadt Natur- und Erholungsräume und das nicht nur am Stadtrand, sondern auch in der Innenstadt. Es ist mir deshalb wichtig, dass wir ein Stadtplanungskonzept haben, das auch Freiräume in der Stadt zulässt auf denen sich Menschen treffen und erholen können. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 28.01.2011

(...) Umfragen zum Ausdruck kommt, sicherlich zurückgegangen, aber reicht das aus, um gleich den Niedergang einer ganzen Partei zu verkünden? Ich sehe nicht, dass die politischen Position der FDP überflüssig oder gar obsolet geworden sind. Den voreiligen Schluss, den viele Nichtliberale aus der Finanzkrise gezogen haben, dass der Liberalismus nun endlich widerlegt und damit überflüssig sei, halte ich für vollkommen falsch. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 21.02.2011

(...) Da eine Kurbeitragspflicht für Personen, die sich nur zur Berufsausübung in der Gemeinde aufhalten, bereits durch Gesetz ausgeschlossen ist, muss eine Kurbeitragssatzung keine identische Regelung enthalten. (...)

Portrait von Helga Trüpel
Antwort von Helga Trüpel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2011

(...) Es geht hier um mehr: mich beunruhigt die politische Entwicklung in Ungarn insgesamt. (...) Wir können nicht Iran und China kritisieren und gleichzeitig in unseren eigenen Reihen die "schwarzen Schafe" walten lassen. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort von Carsten Sieling
SPD
• 10.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die europäische Sozialdemokratie hat sich klar und frühzeitig zu den Vorgängen in Ungarn positioniert: Durch das Mediengesetz sehen wir die Pressefreiheit in Ungarn bedroht. (...)

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