Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 01.02.2011

(...) einen Staatsvertrag mit der muslimischen Gemeinde kann es schon deshalb nicht geben, weil diese aus vielen unterschiedlichen Gruppierungen besteht und daher keinen Vertreter mit Verhandlungsmandat hat. Der Dialog mit den Gemeinden wird aber sicherlich auch mit einer CDU Regierung weitergehen. (...)

Portrait von Martin Schoser
Antwort von Martin Schoser
CDU
• 02.02.2011

(...) Auf Bundesebene jedoch können meiner Meinung nach Volksentscheide dVolksentscheiden Fragen und Sachverhalten unserer Gesellschaft kaum gerecht werden. Naturgemäß können die meisten Volksentscheide und Volksabstimmungen nur einfache „Ja“ oder „Nein" - Antworten anbieten. (...)

Portrait von Sylvia Canel
Antwort von Sylvia Canel
Neue Liberale
• 09.02.2011

(...) Mehr als die Hälfte der Befragten wünschen sich eine stärkere individuelle und begabungsgerechte Förderung. Das hat man in Hamburg ganz deutlich am Ausgang des Volksentscheides zur Primarschulreform gesehen, welchen ich aktiv unterstützt habe. Daraus müssen wir die Konsequenzen ziehen und die wirklichen Probleme angehen. (...)

Portrait von Andy Grote
Antwort von Andy Grote
SPD
• 31.01.2011

(...) Ein Problem ist allerdings schwer zu lösen: durch die große Zahl von Menschen, die mittlerweile im Bereich Schulterblatt / Schanze unterwegs sind, hat sich ein reger Fußgängerverkehr zwischen Schulterblatt und Reeperbahn entwickelt, der vielfach durch früher relativ ruhige Wohnstraßen führt. Hier sehe ich eigentlich nur die Möglichkeit, die Clubs, Bars und Kneipen so stark wie möglich in den Kernbereichen des Vergnügungsviertels zu konzentrieren und in den Wohnstraßen über einen Zulassungsstopp für Kneipen etc. nachzudenken. (...)

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