Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen M. • 27.01.2011
Antwort von Frank Schira CDU • 01.02.2011 (...) einen Staatsvertrag mit der muslimischen Gemeinde kann es schon deshalb nicht geben, weil diese aus vielen unterschiedlichen Gruppierungen besteht und daher keinen Vertreter mit Verhandlungsmandat hat. Der Dialog mit den Gemeinden wird aber sicherlich auch mit einer CDU Regierung weitergehen. (...)
Frage von Jenni M. • 27.01.2011
Antwort von Martin Schoser CDU • 02.02.2011 (...) Auf Bundesebene jedoch können meiner Meinung nach Volksentscheide dVolksentscheiden Fragen und Sachverhalten unserer Gesellschaft kaum gerecht werden. Naturgemäß können die meisten Volksentscheide und Volksabstimmungen nur einfache „Ja“ oder „Nein" - Antworten anbieten. (...)
Frage von Barbara H. • 27.01.2011
Antwort von Sylvia Canel Neue Liberale • 09.02.2011 (...) Mehr als die Hälfte der Befragten wünschen sich eine stärkere individuelle und begabungsgerechte Förderung. Das hat man in Hamburg ganz deutlich am Ausgang des Volksentscheides zur Primarschulreform gesehen, welchen ich aktiv unterstützt habe. Daraus müssen wir die Konsequenzen ziehen und die wirklichen Probleme angehen. (...)
Frage von Jenni M. • 27.01.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Rüttgers CDU Frage von Manfred D. • 27.01.2011
Antwort ausstehend von Axel Miesner CDU Frage von Tom V. • 27.01.2011
Antwort von Andy Grote SPD • 31.01.2011 (...) Ein Problem ist allerdings schwer zu lösen: durch die große Zahl von Menschen, die mittlerweile im Bereich Schulterblatt / Schanze unterwegs sind, hat sich ein reger Fußgängerverkehr zwischen Schulterblatt und Reeperbahn entwickelt, der vielfach durch früher relativ ruhige Wohnstraßen führt. Hier sehe ich eigentlich nur die Möglichkeit, die Clubs, Bars und Kneipen so stark wie möglich in den Kernbereichen des Vergnügungsviertels zu konzentrieren und in den Wohnstraßen über einen Zulassungsstopp für Kneipen etc. nachzudenken. (...)