Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg van Essen
Antwort 07.02.2011 von Jörg van Essen FDP

(...) Um eine Interessen-Kollision zu verhindern, werden alle Beamten, die in ein Parlament gewählt werden in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Interessenkollisionen zwischen mir als Oberstaatsanwalt a.D. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.02.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich kenne ich Georg Jellinek, der in verschiedenen Arbeiten von mir als Student und später eine Rolle spielte. Inzwischen ist aber Zeit vergangen und wir haben ein Grundgesetz, das meines Erachtens einen individuellen Rechtsanspruch auf Sozialleistungen in bestimmten Fällen begründet. Allgemeinwohl bedeutet, dass der Einsatz des Eigentums, dass Regierungsmaßnahmen und andere Handlungen nicht darauf gerichtet sein dürfen, den Schwachen in der Gesellschaft zu schaden. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 04.02.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Volksabstimmung über Stuttgart 21 soll sich daher auf die finanzielle Beteiligung des Landes an diesem Projekt beziehen. Das Projekt Stuttgart 21 geht alle Bürgerinnen und Bürger im Land etwas an, also auch die Balinger oder die Radolfzeller, da es auch mit Landesgeldern finanziert ist. (...)

Portrait von Marc Dittmer
Antwort 31.01.2011 von Marc Dittmer PIRATEN

(...) Wir sehen die Religionsfreiheit als existenzielles Gut, welches mit in die gesellschaftliche Entwicklung einfließen muß. (...) Sollten die christlichen Werte Ihrer Frage auf eine konservative Familienstruktur abzielen, lehnen wir sie ab. Feste Familien- und Geschlechterrollen sind nicht zeitgemäß und widersprechen klar unseren Grundsätzen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.02.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir sind sehr bemüht, unsere Vorstellungen einer breiten Öffentlichkeit bekanntzumachen. Das ist aber nicht so einfach. (...)