Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silvio F. • 01.02.2011
Antwort von Andreas Friedinger Die PARTEI • 01.02.2011 (...) Der Die PARTEI Ortsverband Schäbisch Gmünd gründete sich vor ziemlich genau einem Jahr, mit dem klaren Ziel, die Landtagswahl im März 2011 auszuführen und zu entscheiden. Weitere Ziele sind ein krisenfreies Baden-Württemberg, mehr Geld für Löcher, Halbierung der Arbeitslosen, der Bau einer prachtvollen Kriegsmarinewerft an der Rems und den Wiederaufbau der Gmünder Stadtmauer. (...)
Frage von Markus K. • 01.02.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 18.02.2011 (...) wer im Sinne des anderen Pflichten übernimmt, der muss auch Rechte haben. Es ist gut, dass bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften sich vieles verbessert hat. Vertrauen, Werte, Liebe und Verlässlichkeit können in verschiedener Form gelebt werden. (...)
Frage von Ulrich D. • 01.02.2011
Antwort von Jörg Dürre PIRATEN • 05.02.2011 (...) Harley Days und ähnliche Großveranstaltungen haben für Hamburg als Ganzes sicherlich ihre Berechtigung. Die Lösung, die Harley Days auf das Gelände des Großmarktes zu verlegen, ist ein richtiger Kompromiss. (...)
Frage von Reinhard Z. • 01.02.2011
Antwort von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2011 (...) in Anbetracht des Aufwands, der zur Eindämmung der Rinderseuche BSE in der Vergangenheit betrieben wurde, und dies ja auch bislang mit Erfolg, sehe ich aufgrund der von Ihnen zitierten Studien keine Veranlassung, die bisherige Strategie zu ändern. Die Wissenschaftler betonen ja selbst, die Ergebnisse würden sich ausschließlich auf Versuche unter Laborbedingungen beschränken, Schlussfolgerungen bezüglich einer etwaigen allgemeinen Gefährdung könnten daraus nicht gezogen werden. (...)
Frage von Angelika H. • 01.02.2011
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 18.02.2011 (...) Die Unruhen in Ägypten haben leider nicht nur die mutigen Menschen, welche für ihre Grundrechte und gegen eine Gewaltherrschaft und Diktatur kämpfen, auf die Straße getrieben sondern auch viele Räuber und Plünderer. Leider habe ich den entsprechenden Beitrag im MDR Fernsehen nicht verfolgt und kann daher nicht nachvollziehen in welcher Art und Weise die Begrifflichkeit „Mob“ verwendet wurde. (...)
Frage von Margarita Leonór C. • 01.02.2011
Antwort von Wolf Achim Wiegand FREIE WÄHLER • 01.02.2011 (...) Daran anknüpfend sehe ich den Hamburger Senat als dienende Körperschaft. Er sollte nicht Parteiinteressen, sondern das Gesamtinteresse der Stadt in den Vordergrund seiner Handlungen stellen. Die Bürger sollten zugleich stärker an der Macht beteiligt sein, etwa durch Plebiszite. (...)