Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Seel
Antwort 22.04.2012 von Rolf Seel CDU

(...) Urheberrechtsangelegenheiten werden nicht im Landtag beraten. Dies sind Angelegenheiten, die vom Bundestag beraten und entschieden werden müssen. (...)

Antwort 22.04.2012 von Detlef Schmidt PIRATEN

(...) Darüber hinaus fordern die Piraten in OWL die Durchführung eines Volksentscheides auf Bezirks- oder Landesebene, um eine von der Gesellschaft getragene Lösung zu finden. Immerhin befindet sich der größte Teil des fraglichen Gebietes des Teutoburger Waldes und der Egge im Besitz der Bürger (Kreis Lippe, Landesverband Lippe). (...)

Antwort 23.04.2012 von Klaus Mertens SPD

(...) Die Koalitionsfrage ist natürlich immer sehr spannend - vor der Wahl genauso wie hinterher. Als Sozialdemokrat hätte ich am liebsten eine eigene absolute Mehrheit, denn nur dann können die Inhalte der SPD auch 1:1 in gute Politik umgesetzt werden. (...)

Portrait von Martina Wolf
Antwort 21.04.2012 von Martina Wolf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich denke allerdings, dass bei einem Wahlrecht dieses Wahlrechtreises die Gefahr der Manipulation und der Instrumentalisierung sehr groß ist. Zuletzt wurde dies bei der Präsidentenwahl in Russland stark kritisiert, wo landesweit Patienten in Psychiatrischen Krankenhäusern oder Nervenheilanstalten fast geschlossen für die Putin-Partei stimmten. (...)