Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 20.12.2013 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber ich weiß um seine Veröffentlichungen und habe einige Interviews mit ihm auch gelesen. Ich hoffe, daß es nicht so ist, daß die Geheimdienste in Deutschland einen Staat im Staate errichtet haben. Anhaltspunkte dafür habe ich jedenfalls nicht. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 15.01.2014 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Wir streben eine erneute befristete Amnestie an. Zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit werden wir darüber hinaus gemeinsam mit den Ländern schrittweise das nationale Waffenregister weiterentwickeln." (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 03.12.2013 von Rainer Arnold SPD

(...) unsere Verbündeten werden von uns nicht überwacht. Die Kontrolle der deutschen Dienste (BND, Verfassungsschutz, MAD) auf Regierungsseite liegt beim Kanzleramt und dort beim Chef des Kanzleramtes als Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 19.11.2013 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das antidemokratische Staatsystem der DDR stellte viele Menschen immer wieder vor schwierige innere Interessenskonflikte zwischen Widerstand und dem Wunsch nach Teilhabe in der Gesellschaft. Wer sich dem System entgegen setzte, hatte großen Mut. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 09.12.2013 von Andreas Schwarz SPD

(...) Ich teile diesbezüglich nicht unbedingt die Haltung der Bundeskanzlerin, kann sie aber zum Teil auch nachvollziehen. Die Aufarbeitung der DDR - Geschichte ist Aufgabe der Geschichtswissenschaft. Angela Merkel sollte diese als Bürgerin der Bundesrepublik Deutschland unterstützen, muss sich jedoch als Kanzlerin für die Vergangenheit ihres Vaters nicht öffentlich rechtfertigen. (...)