Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert W. • 25.11.2013
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2013 (...) Aber ich weiß um seine Veröffentlichungen und habe einige Interviews mit ihm auch gelesen. Ich hoffe, daß es nicht so ist, daß die Geheimdienste in Deutschland einen Staat im Staate errichtet haben. Anhaltspunkte dafür habe ich jedenfalls nicht. (...)
Frage von Gottfried H. • 23.11.2013
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 15.01.2014 (...) Wir streben eine erneute befristete Amnestie an. Zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit werden wir darüber hinaus gemeinsam mit den Ländern schrittweise das nationale Waffenregister weiterentwickeln." (...)
Frage von Uwe M. • 14.11.2013
Antwort von Rainer Arnold SPD • 03.12.2013 (...) unsere Verbündeten werden von uns nicht überwacht. Die Kontrolle der deutschen Dienste (BND, Verfassungsschutz, MAD) auf Regierungsseite liegt beim Kanzleramt und dort beim Chef des Kanzleramtes als Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes. (...)
Frage von Peter W. • 03.11.2013
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.11.2013 (...) Das antidemokratische Staatsystem der DDR stellte viele Menschen immer wieder vor schwierige innere Interessenskonflikte zwischen Widerstand und dem Wunsch nach Teilhabe in der Gesellschaft. Wer sich dem System entgegen setzte, hatte großen Mut. (...)
Frage von Peter W. • 03.11.2013
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 09.12.2013 (...) Ich teile diesbezüglich nicht unbedingt die Haltung der Bundeskanzlerin, kann sie aber zum Teil auch nachvollziehen. Die Aufarbeitung der DDR - Geschichte ist Aufgabe der Geschichtswissenschaft. Angela Merkel sollte diese als Bürgerin der Bundesrepublik Deutschland unterstützen, muss sich jedoch als Kanzlerin für die Vergangenheit ihres Vaters nicht öffentlich rechtfertigen. (...)
Frage von Michael Van de M. • 31.10.2013
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 04.11.2013 Sehr geehrter Herr van de Mu,