Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Strauß,

im Auftrag von Frau Ministerin Dr. Schavan danke ich Ihnen für Ihre Frage vom 1. Februar 2012.

(...) Sie haben aber Recht: Bildungsvielfalt darf Mobilität nicht behindern. Es geht um Transparenz und Vergleichbarkeit. (...)

(...) Dezember 2009 war es vorübergehend zu einer unterschiedlichen sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von Teilnehmern an dualen Studiengängen gekommen. Während Studierende in sogenannten praxisintegrierten Studiengängen nach dieser Entscheidung zunächst auch während der Praktikumsdauer wie Hochschulstudierende behandelt werden mussten, waren Praktikanten in „ausbildungsintegrierten“ oder „berufsintegrierten“ dualen Studiengängen als Beschäftigte weiterhin sozialversicherungspflichtig. Hierdurch wurde bei vielen Teilnehmern an dualen Studiengängen sowie bei etlichen Hochschulen Unsicherheit ausgelöst, ob nunmehr eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt oder nicht. (...)

(...) Hierzu zählen die von Ihnen zitierten Ziele. Länderübergreifende Informationen zum Schulbereich erhalten Sie im Übrigen vom Sekretariat der Kultusministerkonferenz. Deren Homepage hat die Adresse: http://www.kmk.org . (...)

Sehr geehrter Herr Büdding,

(...) Wir alle sind uns einig, dass einzelne Regelungen bei SOPA und PIPA unverhältnismäßig sind – das habe ich in meiner Pressemitteilung vom 25. Januar dieses Jahres betont. (...)