Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Strenz
Antwort 08.11.2011 von Karin Strenz CDU

(...) Union und FDP versprechen sich davon ein konzentrierteres Arbeiten, das weniger versucht, den Zuhörern auf der Besuchertribüne zu gefallen. (...)

Portrait von Klaus Riegert
Antwort 28.10.2011 von Klaus Riegert CDU

(...) Die Abweichung von dieser grundsätzlichen Verfahrensweise hat keinen Mehrwert erkennen lassen. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages beraten grundsätzlich nicht öffentlich, um eine sachliche und fachpolitische Diskussion im Ausschuss - unabhängig der parteipolitischen Linien - zu führen. Mit Blick auf ein effektives und fachpolitisches Arbeiten sind wir zur ursprünglichen Form - entsprechend der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages - zurückgekehrt. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 07.11.2011 von Gisela Piltz FDP

(...) haben Sie besten Dank für Ihre Anfrage. Die jüngste Entscheidung des Sportausschusses, in Zukunft nicht öffentlich zu tagen, entspricht dem grundsätzlichen Verfahren der Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Diese über Jahrzehnte geübte Praxis dient vor allem der Versachlichung von Debatten und der damit einhergehenden Beschleunigung der parlamentarischen Arbeit. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 09.11.2011 von Stephan Mayer CSU

(...) Der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Klaus Riegert, MdB begründet diese Entscheidung damit, dass durch die Umkehrung dieser grundsätzlichen Verfahrensweise kein Mehrwert erkennbar sei. Der Ausschluss der Öffentlichkeit gewährt den Ausschussmitgliedern eine sachliche und fachpolitische Diskussion im Ausschuss, unabhängig von parteipolitischen Linien. Um den Ausschussmitgliedern eben diese sachliche, fachliche und zielführende Diskussion ermöglichen zu können, ist man zur ursprünglichen Form entsprechend der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zurückgekehrt. (...)

Portrait von Lutz Knopek
Antwort 27.10.2011 von Lutz Knopek FDP

(...) Grundsätzlich tagen die Ausschüsse des Deutschen Bundestages nicht öffentlich. Zu Beginn der jetzigen Legislaturperiode hatte der Sportausschuss im November 2009 beschlossen öffentlich zu tagen. Der Beschluss zukünftig nicht öffentlich zu tagen, soll dazu beitragen, konzentrierter und weniger parteipolitisch orientiert zu arbeiten. (...)