Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Januar 2009 eingeführten Gesundheitsfonds wurde die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung reformiert. Der Gesundheitsfonds bildet den Grundstein für ein neues, transparentes, gerechteres und nachhaltigeres Finanzierungssystem in der gesetzlichen Krankenversicherung. Ausgehend vom Gesundheitsfonds lässt sich die gesetzliche Krankenversicherung zu einem tragfähigem Finanzierungssystem auch im Hinblick auf mehr Wettbewerb, Solidarität und Generationengerechtigkeit konsequent weiterentwickeln. (...)
(...) Oskar Lafontaine setzt sich dafür ein, dass die Rentenbezüge um 4-5 Prozent erhöht werden, damit zumindest die allgemeine Preissteigerung ausgeglichen wird. Nur eine Rentenerhöhung hat zu Folge, dass die Rentnerinnen und Rentner auch tatsächlich etwas mehr Geld zur Verfügung haben. (...)
Sehr geehrte Frau Schaepe,
wenn Sie Ihre Frage mit einer Anrede und einer Grußformel versehen, werde ich Ihnen gerne antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) Fast 20 Jahre nach der Deutschen Einheit ist eine unterschiedliche Rentenberechnung in Ost- und Westdeutschland nicht mehr sinnvoll. Aus diesem Grund hat die FDP-Bundestagsfraktion als erste und bisher einzige ein Konzept zur Vereinheitlichung der Rentenberechnung für Gesamtdeutschland vorgelegt. (...)
(...) Ihren persönlichen Unmut über die Erhöhung der Kassenbeiträge kann ich nachvollziehen – schließlich können Sie als Rentner anders als die noch erwerbstätige Bevölkerung nicht von der zeitgleich vom Kabinett beschlossen Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte profitieren. (...)
Sehr geehrter Herr Schattenberg,
wie soll man in einer Demokratie gegen 20 Millionen Wählerinnen und Wähler Politik machen können?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
