Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Dass auf dem Pfad der kontinuierlichen Qualitätsoptimierung nicht alle Schritte und Einzelmaßnahmen bei jedem Betroffenen unmittelbar breite Begeisterung auslösen, ist dabei - z.B. mit Blick auf erstmalige Dokumentationspflichten - unvermeidlich. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir zugleich stetig bemüht sind, den Bürokratieaufwand in der Arztpraxis einzudämmen. Deswegen haben fast alle Vorschläge der Arbeitgruppe Bürokratieabbau mit Praktikern unter Leitung meines Hauses Eingang ins GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz gefunden. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Einen Teil dieser Verwerfungen abzubauen ist Anliegen der beschlossenen Gesundheitsreform. Beispielhaft seien hier die Angleichung der Vergütungen verschiedener Kassen(-Arten) und die umfassende Honorarreform genannt. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 18.12.2006 von Maria Eichhorn CSU

(...) Bei koalitionsinternen Gesprächen in den letzten Wochen wurde Einigkeit darüber erzielt, dass in öffentlichen Gebäuden, in Theatern und Kinos sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Speisegaststätten und Discos ein generelles Rauchverbot gelten solle. (...) Dieses beinhaltet ein generelles Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Theatern und Kinos sowie in der Gastronomie. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 17.01.2007 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Von einer Änderung der Arbeitsstättenverordnung erwarte ich mir einen wirksamen Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr. Gleichzeitig ist aus meiner Sicht ein generelles Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und in öffentlichen Verkehrsmitteln dringend notwendig. (...)