Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Kohlhaas,

Ihre erste Anfrage im Abgeordnetenwatch datierte vom 19. September 2007 und wurde von mir am 21. September 2007 beantwortet.

(...) Dann könnte, wie von Ihnen gewünscht, jeder Bürger und jede Bürgerin unabhängig von Einkommen, Gesundheitszustand und Alter frei zwischen Krankenkassen oder privaten Versicherungsverträgen wählen und alle Versicherungen müssten nach den selben Spielregeln Versicherte aufnehmen und Leistungen gewähren. Bis dahin jedoch kann auf eine Begrenzung der Wahlfreiheiten – insbesondere durch die so genannte Versicherungspflichtgrenze - nicht verzichtet werden. Ansonsten würden die Systeme zum Schaden aller, insbesondere durch ein hin und her Wechseln von Gesunden, ausgenutzt. (...)

Sehr geehrter Frau Kolewa,

(...) Ferner müsste auch beim Arzt vermerkt sein, dass Sie die Praxisgebühr bezahlt haben. (...) Sie sollten demzufolge nochmals mit Ihrem Arzt und Ihrer Krankenkasse sprechen, um die entstandene doppelte Zahlung zu korrigieren. (...)

(...) September 2007 das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertretern der „Deutschen Krankenhausgesellschaft", des „AOK-Bundesverbandes“ und des „Aktionsbündnis Patientensicherheit“ weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Patientensicherheit vorgestellt. Diese Anstrengungen reihen sich in andere durch das BMG unternommene Aktivitäten zur Erhöhung der Patientensicherheit ein. Dazu gehören unter anderem Verbesserungen in der Arzneimitteltherapiesicherheit, die Förderung von Projekten zur Händehygiene sowie die Einführung der Gesundheitskarte. (...)