Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut W. • 06.12.2007
Antwort von Christian Wulff CDU • 17.12.2007 (...) Hierzu dient beispielsweise die Stärkung der Task Force Veterinärwesen oder der Ausbau des Kommunikations- und Informationssystems GeViN, um Missbräuche früher und transparenter begegnen zu können. Das Problem der Gammelfleischskandale besteht oftmals darin, dass Fleisch umdeklariert wird. Dieser Handlung kann aus meiner Sicht durch das Einfärben des Fleisches wirkungsvoll entgegengetreten werden. (...)
Frage von Wolfgang P. • 06.12.2007
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 19.12.2007 (...) Die medizinisch notwendige Versorgung mit Sehhilfen ist in der Regel preiswert zu erhalten und auch gut planbar. Eine unvertretbare finanzielle Belastung der Versicherten durch die Einschränkung der Leistungspflicht für gesetzliche Krankenkassen ist daher im Allgemeinen nicht anzunehmen. (...)
Frage von Elisabeth P. • 06.12.2007
Antwort von Julia Klöckner CDU • 11.12.2007 Sehr geehrte Frau Petras,
Frage von Sven A. • 06.12.2007
Antwort ausstehend von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Wolf H. • 06.12.2007
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 10.12.2007 (...) Sie werden Menschen nie wirklich allein durch Verbote vom Drogenkonsum abbringen. Dies gilt auch für die legalen und gesellschaftlich mehr oder weniger akzeptierten Drogen. (...)
Frage von Uwe K. • 04.12.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.12.2007 (...) Tatsächlich werden ab 2009 in diesen Fonds zunächst alle gesetzlich Versicherten und deren Arbeitgeber einen einheitlichen prozentualen Beitragssatz einbezahlen. Die Krankenkassen bekommen dann aus dem Gesundheitsfonds Geld, um ihre Versicherten zu versorgen. Da die Geldzuweisungen sich genauer an den Risiken (wie z.B. Alter, Geschlecht und Gesundheitszustand) orientieren, als der heutige Ausgleich, wird der Wettbewerb zielgenauer. (...)