Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.12.2007

(...) Nach meiner Kenntnis kann kein anderer ursächlicher Zusammenhang für die signifikant gehäuften Krankheitsfälle genannt werden, die im Radius von im 5km aber auch im weiteren Radius von 50km festgestellt wurden. Die Bedenken hinsichtlich des Leukämierisikos von Atomkraftwerken, auf die von engagierten Betroffenen und Initiativen ja schon lange hingewiesen wurde, sind durch die Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz erhärtet worden. Vor diesem Hintergrund halte ich es für fahrlässig und unverantwortlich, von der Ungefährlichkeit von Atomkraftwerken auszugehen. (...)

Antwort von Hilmar Conrad
FDP
• 16.12.2007

(...) Hotel- und Gaststättenbesuche basieren aber auf Freiwilligkeit. Ein Schild sollte anzeigen, ob Raucher oder Nichtraucher oder Rauchernebenräume. Damit wird dem Wirt und dem Gast die Wahlfreiheit gegeben. (...)

Frage von Margot Elisabeth S. • 15.12.2007
Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 23.01.2008

(...) Selbstverständlich müssen schädliche Abgase – woher auch immer – möglichst gering gehalten werden, dies darf aber nicht dazu führen, dass wir damit beginnen, massiv in die Privatsphäre Einzelner einzugreifen. Das Wesen der Politik besteht immer daraus, einen tragbaren Ausgleich von unterschiedlichen Interessen zu schaffen, ohne eine Meinung oder Handlungsweise vollkommen zu verbieten. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 15.12.2007

(...) Ein LBK-Rückkehrer auf diese Stelle gehen könnte. Das zentrale Problem ist dabei aber, dass es zur Zeit keinerlei Vertrauen in den CDU-Senat und dessen Personalführung mehr gibt. (...)

Antwort von Britta Siefken
CDU
• 18.01.2008

(...) Niedrigschwellige Beschäftigungsmöglichkeiten sind für das Selbstwertgefühl arbeitswilliger psychisch Kranker sicherlich sehr wichtig. Für eine Beurteilung In welchem Rahmen Arbeitsplätze für diese Gruppe geschaffen werden sollten und wie diese Arbeitsplätze beschaffen sein müssten, würde ich fachmännischen Rat einholen und mich bei Menschen informieren, die mit der Betreuung psychisch Kranker befasst sind. (...)

Portrait von Martin Schäfer
Antwort von Martin Schäfer
SPD
• 23.01.2008

(...) Ihr zweiter Punkt ist schwieriger zu beantworten. Zwar gibt es schon Träger, die Einrichtungen führen, in denen Menschen mit (unterschiedlichen) Behinderungen Arbeit finden. Aber die Vermittlung in den sog. (...)

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