Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.01.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Der Vorschlag, den Eigenanbau von Hanf in einem geregelten Rahmen zu legalisieren oder eine kontrollierte Abgabe einzurichten, findet meinerseits keine Unterstützung. Eine "verbesserte" Erreichbarkeit der Droge, birgt eine umso größere Gefahr wachsender Konsumentenkreise, steigender Intensität des Konsums und wachsender Abhängigkeit "drogeninteressierter Jugendlicher". (...)

Portrait von Ernst-August Hoppenbrock
Antwort 19.12.2007 von Ernst-August Hoppenbrock CDU

(...) leider bin ich nicht der von Ihnen erwartete Pferdefachmann. Mir ist wohl bekannt, dass Therapeutisches Reiten eine heilsame Wirkung haben kann, weil gute Bewegungsabläufe über das Pferd an den Reiter weitergegeben werden können. Sie sind allerdings der echte Fachmann und wollen wahrscheinlich nur einmal testen, ob der Abgeordnete sich in diesem speziellen Fall auskennt. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort 19.12.2007 von Wolfgang Jüttner SPD

(...) Ich bin der Auffassung, dass freiwillige Lösungen leider ins Leere laufen. Ein Beispiel: Trotz der Ankündigung von Kneipen, Restaurants und Gaststätten im Jahre 2005, in mindestens 60 Prozent aller Speisegaststätten mindestens 40 Prozent Nichtraucherplätze zu schaffen, boten dies in Niedersachsen bis zum Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes gerade einmal 12,9 Prozent aller Speisegaststätten an. (...)

Antwort 20.12.2007 von Ulfried Weißer FDP

Es mag sein, dass die Kneipenbesucher sich draußen vor der Tür laut unterhalten. Ich sehe allerdings keine Möglichkeit, hiergegen gesetzlich etwas zu unternehmen. (...)

Portrait von Hans-Christian Biallas
Antwort 09.01.2008 von Hans-Christian Biallas CDU

(...) Die von Ihnen aufgeworfene Frage betrifft den sprichwörtlichen Grundsatz, dass Ruhe die erste Bürgerpflicht ist. Daher setze ich auf die Einsicht und Rücksichtnahme der Mitmenschen, die Nachtruhe der Nachbarn von Gastronomiebetrieben zu achten. (...)