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(...) Die Anregung zur generellen Einführung der Sommerzeit bei uns kam von Frau Koop, soweit mir bekannt, aus Gründen der Umstellungskosten und der Energieeinsparung. Da dies tatsächlich, wie Sie richtig schreiben, einer Abschaffung der MEZ in Deutschland gleichkommt, wäre dies sicher nur im Verbund mit anderen Westeuropäischen Staaten sinnvoll machbar. Dem müsste außerdem auch eine Anhörung zu allen Auswirkungen vorangehen. (...)

(...) Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung sind, wie von Ihnen ja auch in Anspruch genommen, Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Krankenkasse hat allerdings vor Beginn der Behandlung einen Behandlungsplan zu genehmigen und darf sich höchstens zu 50 vom Hundert an den dort aufgelisteten Kosten beteiligen. (...)

(...) Damit werden zugleich der Wettbewerb zwischen den Kassen intensiviert und die unterschiedlichen Krankheitslasten gerechter ausgeglichen. Der Wettbewerb zwischen den Kassen wird anders als heute so um die beste und kostengünstigste Versorgung und nicht mehr um gesunde Versicherte geführt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Jeide,

ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Anfrage und bitte um Entschuldigung für die späte Antwort.

(...) Zu Ihrer Frage zurück: Die wohnortnahe Versorgung von Patienten mit stationärem Therapiebedarf muss auch zukünftig sichergestellt sein. Dass sich Krankenhäuser, seien sie nun in öffentlicher oder privater Trägerschaft, betriebswirtschaftlich und somit existenzsichernd behaupten müssen, wird zunehmend auch in Schaumburg deutlich. (...)