Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von christian s. • 10.01.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 14.01.2008 (...) Die Abgabe kostenloser Arzneimittelpackungen (Naturalrabatte) von Pharmaunternehmen an Apotheken, die diese zu Lasten der GKV weiter verkauft haben, wurden mit dem AVWG untersagt. Um die Einsparungen, die den Unternehmen dadurch entstehen, der GKV zukommen zu lassen, erhält sie auf patentfreie Arzneimittel mit gleichen Wirkstoffen (sog.Generika), die von verschiedenen Pharmaunternehmen angeboten werden, einen Rabatt in Höhe von 10 Prozent. (...)
Frage von Hans- Peter H. • 09.01.2008
Antwort von Marianne König Die Linke • 10.01.2008 Das Kabinett der Landesregierung hat im Sommer 2004 auf einer Klausurtagung beschlossen, die Landeskrankenhäuser zu verkaufen. (...) Die Betreiber der Kliniken können nun an Menschen, die wegen einer psychischen Erkrankung mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind, verdienen. (...)
Frage von Bettina M. • 09.01.2008
Antwort von Hilmar Conrad FDP • 10.01.2008 (...) Eingebettet in die Stiftungsuniversität und ausgezeichnet durch das integrative Konzept, das med. Fakultät und Klinikum eng verbindet, besteht keinerlei Notwendigkeit für eine Privatisierung. Allerdings kann das Konzept wirtschaftlich nur aufgehen, wenn schnellstens der Neubau des Operationstraktes und des alten Bettenhauses in Angriff genommen werden. (...)
Frage von Bettina M. • 09.01.2008
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 11.01.2008 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Für die Universitätsmedizin Göttingen gibt es keine Pläne für eine Privatisierung. Ich halte eine solche auch nicht für zielführend. (...)
Frage von christian s. • 09.01.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 10.01.2008 (...) Die Studie basiert auf Spekulationen, nicht auf Tatsachen. Der Beitragssatz ist derzeit nicht abzuschätzen, da die Ausgleichszahlungen zwischen den Kassen noch nicht bekannt sind. Zunächst muss ein Gutachten über den so genannten Risikostrukturausgleich zwischen den Kassen abgewartet werden. (...)
Frage von hans h. • 09.01.2008
Antwort von Doris Ließmann-Herckerott Die Linke • 09.01.2008 (...) ja ich bin für eine liberalere Regelung des Nichtraucherschutzgesetzes, das würde ich auch so vetreten. (...)