Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort 24.01.2008 von Jörg-Uwe Hahn FDP

(...) Ihre Annahme ein absolutes Rauchverbot in allen Gaststätten würde die Sorgen der Besitzer von Einraumkneipen beseitigen teile ich nicht, meiner Auffassung nach würden dann noch mehr Raucher auf den Besuch von Gaststätten verzichten, als sie es ohnehin schon tun. Dies würde zu weiteren Schließungen von Gaststätten führen, Wirte und Angestellte würden ihre Existenzgrundlage verlieren. (...)

Portrait von Silke Weyberg
Antwort 25.01.2008 von Silke Weyberg CDU

(...) Das wäre im übrigen auch schon in Trägerschaft des Landkreises notwendig gewesen. Das Celler Klinikum, dass das Krankenhaus übernommen hat ist im übrige kein ausschließlich auf Gewinn ausgerichteter Großkonzern, sondern eine Stiftung, die mehrere kleinere Häuser sehr innovativ führt und versucht an den einzelnen Standorten Schwerpunkte zu bilden. Ich bin froh, wenn diese Initiative vom Land unterstützt wird und sehe es als meine Aufgabe an, mich für ein gut ausgestattetes Krankenhaus im Landkreis Peine einzusetzen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 23.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Aber nicht alle Deutschen sind gut in Chemie und Physik. Ich verstehe etwas von Rechtswissenschaften und Germanistik, nicht aber von Chemie und Physik. Frau Dr.Merkel ist aber promovierte Physikerin. (...)

Portrait von Martina Kaesbach
Antwort 23.01.2008 von Martina Kaesbach FDP

(...) Was uns aber Sorgen macht, ist der Umstand, dass die Einraumkneipen keine Möglichkeit haben, einen zusätzlichen abgeschlossenen Raum einzurichten. Die Einraumbars - und nur an diese ist unser Appell für eine Ausnahmegenehmigung gerichtet - bangen jetzt schon um ihre Existenz. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort 23.01.2008 von Jörg-Uwe Hahn FDP

(...) Ferner sperrt das Modell der Kennzeichnungspflicht niemanden aus, sondern überlässt es der Eigenverantwortlichkeit eines jeden, ob er eine Gasstätte, deren Wirt sich dazu entschlossen hat, das Rauchen zu erlauben, betritt oder nicht. Wir Liberale sind der Überzeugung, dass jeder, ob Angestellter oder Gast, eine solche Entscheidung eigenverantwortlich treffen soll und kann. (...)