Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort 07.02.2008 von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Meines Wissens sind alle unmittelbaren Krankheits- und Unfallfolgen einer Sucht im Versicherungsschutz einer privaten Krankenversicherung eingeschlossen. Hingegen besteht für Entziehungsmaßnahmen einschl. -kuren keine Leistungspflicht, aber eine PKV kann sich unter bestimmten Voraussetzungen, die mir nicht im Einzelnen bekannt sind, auf freiwilliger Basis an den Kosten von Entziehungsmaßnahmen beteiligen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 12.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung stützt sich auf die vier bewährten Säulen von Prävention, Therapie, Hilfe und Angebotsreduzierung. Aus meiner Sicht sind die Information der Bürger sowie ein effektiver Jugendschutz als wesentliche Bestandteile präventiven Gesundheitsschutzes von besonderer Bedeutung. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Nach meiner Kenntnis hat die Ligagesellschaft der DEL bedauerlicherweise bisher keinerlei Empfehlung zum Nichtrauchen in Eishockeystadien ausgesprochen. (...) Da ich im Rahmen meiner Tätigkeit bei meinen Gesprächspartnern immer auch für Ihre Unterstützung im Interesse des Nichtraucherschutzes werbe, werde ich dies, sofern sich die Gelegenheit ergibt, gern auch gegenüber dem Oberbürgermeister der Stadt Augsburg tun. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 01.08.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) die Entscheidung, Salvia divinorum der Anlage I des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) zu unterstellen, wurde auf der Grundlage der Empfehlung des Betäubungsmittel-Sachverständigenausschusses getroffen. Das für die Überwachung des BtM-Verkehrs zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat den Sachverständigen im Vorfeld der Entscheidung umfangreiche Unterlagen zur Verfügung gestellt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 21.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Eine Änderung der deutschen Lebensmittelkennzeichnungsverordnung liegt im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, das von Horst Seehofer geführt wird. Ich selbst stehe einer umfassenderen Deklaration von Alkohol in Lebensmitteln aufgeschlossen gegenüber. (...)