Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 19.05.2008

(...) zum Ausmaß von Betrug und anderem Fehlverhalten im Gesundheitswesen gibt es unterschiedliche Schätzungen des Finanzvolumens. Belastbare Anhaltspunkte für eine realistische Einschätzung der finanziellen Größenordnungen fehlen jedoch. (...)

Portrait von Wolf Bauer
Antwort von Wolf Bauer
CDU
• 08.04.2008

(...) Ein Ziel der Gesundheitsreform 2004 war die Neuordnung der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung, damit sollte sichergestellt werden, dass die notwendigen medizinischen Leistungen allen Versicherten weiterhin zur Verfügung stehen. Vor dem Hintergrund der angespannten finanziellen Situation war es daher erforderlich, verschiedene Leistungseinschränkungen vorzunehmen. So wurde unter anderem der Anspruch auf künstliche Befruchtung (Altersgrenze, Eigenanteil von 50%) eingeschränkt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 19.05.2008

(...) April 2007 sind die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, Menschen, die ihren Versicherungsschutz verloren haben, wieder aufzunehmen. (...) Eine Härtefallregelung ist vorgesehen: Wenn der Versicherte darlegen kann, dass er sich unverschuldet zu spät bei der Krankenkasse gemeldet hat, muss diese nachzuzahlende Beiträge angemessen ermäßigen, stunden oder erlassen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 20.03.2008

(...) Ich persönlich begrüße die Initiative des Europäischen Parlaments, das sich für ein völliges Rauchverbot am Arbeitsplatz und in der Gastronomie ausgesprochen hat, und bedaure, dass in Deutschland keine umfassenden bundeseinheitlichen Regelungen zum Nichtraucherschutz getroffen werden konnten. (...)

Portrait von Lydia Fischer
Antwort von Lydia Fischer
CDU
• 14.03.2008

(...) Nach dem aktuellen Stand kann voraussichtlich eine Screening Praxis ihren Betrieb in der Mönckebergstraße Mitte April 2008 aufnehmen. Nach meinen Informationen ist man bereits dabei, die Einladungen vorzubereiten. (...)

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