Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter G. • 06.03.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 20.06.2008 (...) Wissenschaftliche Untersuchungen haben bestätigt, dass eine GKV-Lösung für die Dienstherren teurer würde, als die von Ihnen kritisierte PKV-Lösung. Zudem zeigen Untersuchungen, wie wenig lohnenswert eine Eingliederung der Beamten in das GKV-System für die GKV selbst wäre. Beamte sind für die GKV nicht das gute Risiko, was ihnen oft nachgesagt wird. (...)
Frage von marlies h. • 05.03.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.03.2008 (...) Flugzeugabgase sind gesundheitsschädlich. (...) Umweltgesetzgebung und international durch völkerrechtliche Vereinbarungen. (...)
Frage von Heinrich M. • 05.03.2008
Antwort von Jörg Rohde FDP • 07.03.2008 (...) Die Gefahren des Rauchens sind lange hinreichend bekannt, die des Passivrauchens aktuell wissenschaftlich belegt. Vor übereilten verschärften Gesetzen sollten wir aber zunächst die in Deutschland bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten und vielseitige präventive Ansätze nutzen. (...)
Frage von Hans S. • 05.03.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 01.04.2008 (...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. (...)
Frage von Hans S. • 05.03.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 19.05.2008 (...) Die Ärztinnen und Ärzte sollen ihre Zeit für ihre Patientinnen und Patienten nutzen können und nicht mit unnötigen bürokratischen Vorgängen vergeuden müssen. Die von mir eingesetzte Arbeitsgruppe „Bürokratieabbau im Gesundheitswesen“, die zum ersten Mal im April 2006 tagte, hat daher konkrete Vorschläge erarbeitet, durch die der bürokratische Aufwand im Gesundheitswesen verringert werden kann. Insbesondere sollten solche Barrieren identifiziert werden, auf die der Gesetzgeber auch Einfluss hat. (...)
Frage von Lothar A. • 04.03.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 07.04.2008 (...) Die Bundesregierung hat nicht die Absicht, das Rauchen zu verbieten. Vielmehr steht im Vordergrund, durch mehr Information und Aufklärung deutlich zu machen, welchen Gefahren und Belastungen junge Menschen ausgesetzt sind, wenn in ihrer unmittelbaren Umgebung geraucht wird. (...)