Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. April diesen Jahres, die ich gerne beantworte.

(...) Zurzeit ist in der EU die Nährwertkennzeichnung freiwillig. (...) Nur eine informative Nährwertkennzeichnung ohne Bevormundung kann den Lebenssituationen aller Verbraucherinnen und Verbraucher gerecht werden. (...)

(...) Das ist schon deshalb not(!)wenig, weil es erschreckend viele Aktivitäten der Zigarettenlobby und der Tabakindustrie gibt. (...) Erst in der vergangenen Woche hatte die Reemtsma in die Liberty Lounge eingeladen. Liberty: Freiheit auf gelbe Finger und Zähne, die Freiheit sein Krankheitsrisiko zu erhöhen, die Freiheit auf ein Krebsrisiko, die Freiheit sich süchtig zu Rauchen (man kann ja jeder(!)zeit wieder aufhören...), auch die Freiheit auf gelegentliches Abhusten - frei zu sein ist einfach ein schönes Gefühl. (...)

(...) tatsächlich besteht für die Einstellung mit höherem Dienstgrad in die Laufbahn der Feldwebel des Sanitätsdienstes eine Höchstaltersgrenze von 32 Jahren (§ 17 SoldatenlaufbahnVO). Es gibt die Möglichkeit, davon Ausnahmen zu machen (§ 45 SoldatenlaufbahnVO). (...)

(...) Das in Deutschland praktizierte Verfahren hat für Patienten den Vorteil, dass die Ärzte echte, innovative Arzneimittel nach erfolgter Zulassung *sofort und ohne Hürden* bei Kranken einsetzen können – in anderen Ländern müssen zunächst Preisverhandlungen mit den Herstellern geführt werden, bevor ein Arzneimittel zur Verfügung steht. Zudem gewährt es Herstellern von wirklich innovativen Mitteln die Möglichkeit, ihre Forschungsaufwendungen plus einen Gewinn zu erwirtschaften. (...)