Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 10.04.2008

(...) Für den angemessenen Einsatz von niedergelassenen Ärzten sind in der Bundesrepublik Deutschland die Kassenärztlichen Vereinigungen zuständig, die selbstständig einen Bedarfsplan zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung aufstellen. Da das nicht immer reibungslos funktioniert hat, ist bereits 2006 das sogenannte „Vertragsarztrechtsänderungsgesetz“ verabschiedet worden. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 08.04.2008

(...) Im Status quo haben sie ja nur die Wahl zwischen Fernbleiben oder Passivrauchen. Dies ist eine unbefriedigende Auswahl von Optionen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Sportstätten Orte der Gesundheitsförderung sind, an denen gerade Kinder und Jugendliche durch Bewegung zu einer gesunden Lebensführung angeleitet werden. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 10.04.2008

(...) Was die Tabakkonzerne angeht: Die Warnhinweise auf den Schachteln waren ein erster Schritt, ich setze mich dafür ein, dass Deutschland die von der EU vorgeschlagenen Bildwarnhinweise umsetzt. Auch vor den Inhaltsstoffen müsste mehr gewarnt werden, ich weiß nicht ob Raucher sich bewusst sind dass in Zigaretten neben Nikotin auch Formaldehyd, Blausäure, Quecksilber,... (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 26.01.2009

(...) Deshalb wollte ich, dass auch privat Versicherte wie Selbständige, Menschen mit höherem Einkommen, Beamte oder auch Abgeordnete entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zum gleichen Beitragssatz wie alle anderen auch in den Gesundheitsfonds mit einbezahlen. Dies ist jedoch am massiven Widerstand der CDU/CSU gescheitert. Dennoch werde ich weiterhin für entsprechende Mehrheiten für die gerechte Einbeziehung aller in die Solidarität werben. (...)

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