Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrick N. • 07.04.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.04.2008 (...) tatsächlich besteht für die Einstellung mit höherem Dienstgrad in die Laufbahn der Feldwebel des Sanitätsdienstes eine Höchstaltersgrenze von 32 Jahren (§ 17 SoldatenlaufbahnVO). Es gibt die Möglichkeit, davon Ausnahmen zu machen (§ 45 SoldatenlaufbahnVO). (...)
Frage von Ingo-Volkmar A. • 07.04.2008
Antwort von Gesine Multhaupt SPD • 07.05.2008 (...) Das in Deutschland praktizierte Verfahren hat für Patienten den Vorteil, dass die Ärzte echte, innovative Arzneimittel nach erfolgter Zulassung *sofort und ohne Hürden* bei Kranken einsetzen können – in anderen Ländern müssen zunächst Preisverhandlungen mit den Herstellern geführt werden, bevor ein Arzneimittel zur Verfügung steht. Zudem gewährt es Herstellern von wirklich innovativen Mitteln die Möglichkeit, ihre Forschungsaufwendungen plus einen Gewinn zu erwirtschaften. (...)
Frage von Frank K. • 07.04.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 07.05.2008 Sehr geehrter Herr Kaufmann,
vielen Dank für Ihre Frage vom 07.04.2008.
Informationen über die von Ihnen angesprochene Tätigkeit der Bundesgesundheitsministerin liegen mir nicht vor.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Frank K. • 07.04.2008
Antwort von Daniel Bahr FDP • 16.10.2008 (...) Die genannten Maßnahmen engen den Wettbewerb unter den Kassen ganz erheblich ein und führen das Gesundheitssystem in Richtung eines staatlichen und zentralistischen Gesundheitssystems. Meines Erachtens wurde den Krankenkassen durch die vergangene "Gesundheitsreform" die Finanzautonomie genommen und damit der entscheidende Parameter für den Wettbewerb. Gerade die Versicherten der kleinen und preisgünstigen Kassen leiden unter der Reform, denn es wurden viele Unterschiede der Kassen eingeebnet und der Weg in Richtung Einheitskasse beschritten. (...)
Frage von Karl G. • 07.04.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 19.05.2008 (...) Es ist kein Geheimnis, dass ich nach wie vor für die Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems hin zu einer umfassenden Bürgerversicherung bin. Dann könnte jeder Bürger und jede Bürgerin unabhängig von Einkommen, Gesundheitszustand und Alter frei zwischen Krankenkassen oder privaten Versicherungsverträgen wählen und alle Versicherungen müssten nach den selben Spielregeln Versicherte aufnehmen und Leistungen gewähren. (...)
Frage von Hans J. W. • 07.04.2008
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.06.2008 (...) Die Polikliniken sind leider Geschichte, dennoch wären medizinische Versorgungszentren oder auch ambulant agierende Krankenhäuser eine sinnvolle Ergänzung - auch im Sinne der Patientinnen und Patienten. Allerdings müssen wir dabei aufpassen, dass es im Gesundheitsbereich nicht zu ähnlichen Konzentrationsprozessen kommt, wie wir sie heute bereits im Energiesektor erleben, wo ein paar Großkonzerne den Markt unter sich aufteilen und Wettbewerb ein Fremdwort ist. (...)