Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.05.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Durch die Gesundheitsreform stehen jedoch auch die privaten Krankenversicherungsunternehmen vor großen Änderungen: Ab 1. Januar 2009 müssen die entsprechenden Unternehmen einen sogenannten Basistarif mit Kontrahierungszwang (also Pflicht zur Annahme jedes Antragstellers), ohne Risikozuschläge, ohne Leistungsausschlüsse und zu bezahlbaren Prämien anbieten. Damit wird einem systematischen „Rosinenpicken“ - die bisher mögliche Beschränkung auf die Versicherung „guter Risiken“, also junger, gesunder Menschen - ein wirksamer Riegel vorgeschoben. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 21.04.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Der Drogenkonsum insbesondere durch Jugendliche stellt ein ernst zu nehmendes gesellschaftspolitisches Problem dar. Um aus einer meiner Antworten zu zitieren: "Man sollte mit dem Verweis auf die Gesundheitsrisiken durch Tabak oder Alkohol nicht von den Risiken des Cannabiskonsums ablenken." (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 29.04.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) 3. Nichtraucherschutz: Ich hätte den in Bayern beschlossenen Weg zum Nichtraucherschutz nicht gewählt. Wahlrecht für kleine Kneipen und die Erlaubnis für abgetrennte Raucherräume in großen gastronomischen Betrieben hätten es wegen mir (Nichtraucher) auch getan. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 14.04.2008 von Alexander Dobrindt CSU

Sehr geehrter Herr Kliebenstein,

gerne beantworte ich Ihre Frage. Damit dies in schriftlicher Form erfolgen

kann, bitte ich Sie, mir Ihre vollständige Anschrift zu senden.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt