Antwort 10.07.2026 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der „unmittelbare" Bezug der Gegenstände zum Verfolgungsschicksal der Opfer des Holocaust ist ein unbestimmter Rechtsbegriff
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Antwort 19.05.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei dem "unmittelbaren" Bezug der Gegenstände zu dem Verfolgungsschicksal der Opfer des Holocausts handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im konkreten Einzelfall unter Würdigung aller relevanten Umstände ausgelegt werden muss.
Antwort 07.05.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da die Bearbeitung solcher Anfragen einen erheblichen zeitlichen Aufwand verursacht, werde ich vergleichbare Anfragen künftig nicht weiter inhaltlich beantworten.
Antwort 12.07.2026 von Sonja Eichwede SPD
SPD und Union haben im Koalitionsvertrag ausdrücklich vereinbart, die Provenienzforschung zu intensivieren.
Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU
Antwort ausstehend von Frank Jablonski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN