(...) Zunächst einmal möchte ich eines klarstellen: in Deutschland stirbt niemand in einem Krankenhaus, weil, wie Sie es nennen, „auf dem Rücken der Krankenschwestern und Patienten“ gespart wird. Sicherlich ist die wirtschaftliche Lage vieler Kliniken nicht einfach. Dies liegt angesichts der Entwicklung der für die Krankenhausvergütung im Jahr 2008 relevanten Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen (+ 0,64 Prozent), Kostensteigerungen unter anderem bei den Energiekosten, der Mehrwertsteuererhöhung sowie Kostensteigerungen bei Tariflöhnen auf der Hand. (...)
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(...) Es ist jedoch bekannt, dass trotz allgemein steigenden Arztzahlen insbesondere in einigen ländlichen Regionen Versorgungsengpässe entstehen können. Da ich aus verschiedenen Regionen Deutschlands immer wieder Anfragen zu bestehenden bzw. (...)
(...) Für eine Entkrimialisierung von Hanf und Marihuana ist eine Mehrheit im Deutschen Bundestag wohl so bald noch nicht in Sicht. (...) Ziel bleibt aber die Streichung aus der Liste der Strafbarkeit der im Vergleich zu Alkohol und Zigaretten ungefährlicheren Drogen wie Hanf und Mariuana und deren Behandlung so, wie diese bisher legalen Drogen auch behandelt werden sollten. (...)
(...) Die Pflegeangebote werden von anerkannten Verbänden und Vereinen, wie zum Beispiel der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, bereitgestellt. Die Abrechnung mit der Pflegekasse erfolgt im Rahmen der Kostenerstattung, eine Auszahlung an die gepflegte Person oder deren Angehörige ist nicht möglich. (...)
(...) Grundsätzlich werden durch die gesetzliche Krankenversicherung, so sie zuständig ist, medizinisch erforderliche und sinnvolle Rehabilitationsmaßnahmen selbstverständlich erstattet. Seit der letzten Gesundheitsreform im Übrigen sogar als sogenannte Pflichtleistungen der Krankenkassen, was mir ein persönliches Anliegen war. (...)