Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 18.12.2012 von Rüdiger Pfeilsticker PIRATEN

(...) In die Piratenpartei bin ich übrigens im Sommer 2009, in Folge der Debatte rund um das Zugangserschwernisgesetz, eingetreten. (...)

Antwort 19.12.2012 von Marc Herrmann PIRATEN

(...) Kurz vor Beginn der Ära Schröder bin ich in die SPD eingetreten, wo ich passives Mitglied war und wo ich vor Ende der Ära Schröder auch wieder ausgetreten bin. (...)

Antwort 18.12.2012 von Wolf Liebetrau PIRATEN

(...) Im Übrigen halte ich Doppelmitgliedschaften für kritisch, zumal diese bei der Kandidatur für Mandate aufgrund gesetzlicher Vorschriften ohnehin unzulässig sind. Der Kandidatur-Bewerber muss in diesem Fall an Eides statt erklären, dass er nur in der genannten Partei Mitglied ist. (...)

Antwort 18.12.2012 von Friedrich Bohm PIRATEN

(...) ich war vor meinem Piratenengagement zu keiner Zeit in einer anderen Partei und bin es auch jetzt nicht. (...)

Antwort 18.12.2012 von (Christian) Jason Peper PIRATEN

(...) Die Doppelmitgliedschaft wäre für mich zu Zeit auch gar nicht zulässig. Zwar erlaubt es die Satzung der Piratenpartei, aber nicht das niedersächsische Wahlgesetz: Als Kandidat für den Landtag darf ich nur entweder parteilos oder ausschließlich Mitglied der mich aufstellenden Partei sein. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 02.01.2013 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Ausdrücklich wird dabei nur auf Suchmaschinen und sogenannte Newsaggregatoren abgestellt. Andere Nutzer wie z.B. Blogger, Verbände, Rechtsanwaltskanzleien, Unternehmen der sonstigen gewerblichen Wirtschaft und private oder ehrenamtliche Nutzer sind vom Leistungsschutzrecht nicht betroffen. Das Zitatrecht und die übrigen Schranken des Urheberrechts gelten auch für das Leistungsschutzrecht. (...)