Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) als bayerischem Umwelt- und Gesundheitsminister liegt mir das Wohl unserer Kinder und Erwachsenen sehr am Herzen, genauso wie der Schutz unserer Umwelt und Natur. Ich habe daher stets erklärt, dass bei einer möglichen Erweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen der Gesundheits- und Umweltschutz an vorderster Stelle gewährleistet sein muss. Die amtliche Überprüfung der Regierung von Oberbayern hat diese Schutzziele berücksichtigt und daher dem Antrag der EDMO nur unter Auflagen entsprochen. (...)
Sehr geehrter Herr März,
für das Thema Steuern und Abgaben ist innerhalb der Bundesregierung der Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück, zuständig. Bitte wenden Sie sich deshalb mit Ihrem Anliegen an das
Sehr geehrter Herr Hensel,
Ihre erneute Nachfrage an Herrn Dr. Guido Westerwelle haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.
Sehr geehrter Herr Hensel,
vielen Dank für Ihre Frage vom 07.08.2008 auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de
(...) Weiter ist es richtig, dass das Karlsruher Urteil besagt, dass auch Rauchverbote für Gaststätten ohne Ausnahmen möglich sind. Ich hielte dies für den besten Weg. (...)
