Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Martin W. • 28.11.2012
Frage an Gisela Piltz von Martin W. bezüglich Kultur
Portrait von Gisela Piltz
Antwort 19.12.2012 von Gisela Piltz FDP

(...) Abschließend ist festzuhalten, dass die Verlage durch das Leistungsschutzrecht nicht gezwungen werden, ihr Recht auch durchzusetzen. Sie haben nun aber die Möglichkeit, ein Unterlassen zu verlangen, wenn ihre Inhalte gegen den Willen der Verlage mit Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. (...)

Portrait von Birte Gutzki-Heitmann
Antwort 21.04.2013 von Birte Gutzki-Heitmann SPD

(...) In Hamburg war es bisher gute Tradition, im Zusammenhang mit Erinnerungskultur möglichst fraktionsübergreifend zu agieren. Diese Tradition wollen wir fortsetzen - auch in Hinblick auf die Aufarbeitung des Kolonialismus. (...)