Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland H. • 17.12.2007
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 19.12.2007 (...) Ich kämpfe z.B. zusammen mit der SPD dafür, dass die Regelsätze für Kinder von Hartz IV-Empfängern an die besonderen Bedürfnisse der Kinder ausgerichtet werden und auch so genannte einmalige Bedarfe der Kinder (wie bspw.Einschulung, Klassenfahrten, usw.) berücksichtigt werden. (...) Gerade die Kinderarmut (die sich nun mal überdurchschnittlich häufig bei Hartz IV-Empfängern findet) ist ein Skandal, den ich nicht hinnehme und wo die Politik gefordert ist, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. (...)
Frage von Jürgen S. • 17.12.2007
Antwort von Anja Domres SPD • 22.12.2007 (...) Aus meiner Sicht ist es auch unerträglich, dass Arbeitssuchende iArbeitssuchende in Arbeitsverhältnisse vermitteltn man getrost von Dumpinglöhnen sprechen kann. Arbeitsverhältnisse in denen die Beschäftigten zwar Arbeit, aber kein Einkommen erzielen, von dem sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. (...)
Frage von Dietmar B. • 17.12.2007
Antwort ausstehend von Roland Koch CDU Frage von Manuela F. • 16.12.2007
Antwort von Martin Gerster SPD • 20.12.2007 (...) Denn weitere Schulden zu machen können wir uns nicht leisten. Es müssten also entweder die Empfängerinnen und Empfänger des Bürgergeldes so belastet werden, dass ein Teil des Bürgergeldes in die staatlichen Kassen zurückwandert – oder höhere Abgaben auf das Geld erhoben werden, das die Menschen jenseits des Grundeinkommens verdienen. Schließlich wäre es noch möglich, die Mehrwertsteuer stärker als bei Althaus geplant anzuheben. (...)
Frage von H.-Jürgen S. • 16.12.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.01.2008 Sehr geehrter Herr Stelzer,
Frage von Helmut M. • 16.12.2007
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU