Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christine H. • 26.09.2008
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.11.2008 (...) Auch Ihre Ausführungen zur Bahn und dem Öffentlichen Personennahverkehr teile ich. Auch ich ärgere mich, dass zum Beispiel in NRW trotz Taktausdünnung und Streckenstilllegung die Preise immer weiter steigen. Die Bundesregierung hat anstatt den ÖPNV zu fördern, im Jahr 2006 massive Einsparungen zu Lasten des Nahverkehrs auf der Schiene beschlossen. (...)
Frage von Uwe S. • 26.09.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 17.11.2008 (...) Ich begrüße jeden gesundheitspolitischen Dialog und Gedankenaustausch, vor allem mit objektiven Kritikern unserer Reformpolitik. Für eine nachhaltige Gestaltung unseres Gesundheitssystems ist ein gesundes Maß an Wettbewerb erforderlich. Wesentliche Voraussetzungen dafür sind faire ausgewogene Bedingungen. (...)
Frage von Robert J. • 26.09.2008
Antwort von Marc Freitag NPD • 27.09.2008 Frage von Werner H. • 26.09.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.10.2008 Sehr geehrter Herr Homann,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 26. September.
Wir teilen Ihre Kritik an den Vorgängen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Frage von Rolf S. • 26.09.2008
Antwort von Christine Stahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2008 (...) Im übrigen gilt für alle Drogenexzesse, anders wie bei RaucherInnen, das Strafgesetzbuch. Da freiwillige Selbstverpflichtungen nichts gefruchtet haben - wie auch, bei Nikotinabhängigen - ist ein Rauchverbot unumgänglich geworden. Es steht Ihnen nach wie vor frei, dort zu rauchen, wo keine Gesundheitsbeschädigungen zu befürchten sind. (...)
Frage von Rolf S. • 26.09.2008
Antwort von Harald Weinberg Die Linke • 26.09.2008 (...) Nichtraucherschutz hat für uns höchste Priorität. Von zentraler Bedeutung ist dabei für uns der Arbeitnehmerschutz. Nur unter der Berücksichtigung eines umfassenden Arbeitnehmerschutzes sind Ausnahmen vom Rauchverbot in Erwägung zu ziehen. (...)