Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.11.2008

(...) Auch Ihre Ausführungen zur Bahn und dem Öffentlichen Personennahverkehr teile ich. Auch ich ärgere mich, dass zum Beispiel in NRW trotz Taktausdünnung und Streckenstilllegung die Preise immer weiter steigen. Die Bundesregierung hat anstatt den ÖPNV zu fördern, im Jahr 2006 massive Einsparungen zu Lasten des Nahverkehrs auf der Schiene beschlossen. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 17.11.2008

(...) Ich begrüße jeden gesundheitspolitischen Dialog und Gedankenaustausch, vor allem mit objektiven Kritikern unserer Reformpolitik. Für eine nachhaltige Gestaltung unseres Gesundheitssystems ist ein gesundes Maß an Wettbewerb erforderlich. Wesentliche Voraussetzungen dafür sind faire ausgewogene Bedingungen. (...)

Portrait von Christine Stahl
Antwort von Christine Stahl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.09.2008

(...) Im übrigen gilt für alle Drogenexzesse, anders wie bei RaucherInnen, das Strafgesetzbuch. Da freiwillige Selbstverpflichtungen nichts gefruchtet haben - wie auch, bei Nikotinabhängigen - ist ein Rauchverbot unumgänglich geworden. Es steht Ihnen nach wie vor frei, dort zu rauchen, wo keine Gesundheitsbeschädigungen zu befürchten sind. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
Die Linke
• 26.09.2008

(...) Nichtraucherschutz hat für uns höchste Priorität. Von zentraler Bedeutung ist dabei für uns der Arbeitnehmerschutz. Nur unter der Berücksichtigung eines umfassenden Arbeitnehmerschutzes sind Ausnahmen vom Rauchverbot in Erwägung zu ziehen. (...)

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