Sehr geehrte Frau Öhlenschläger,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Damit sind 13 Prozent der Rentner Mitglieder bei Krankenkassen, die von ihren Mitgliedern zwischen 0,5 und 0,95 Prozent fordern. Ich denke, dass eine derartige Anhebung des Beitragssatzes angesichts der Tatsache gerechtfertigt ist, da es ohne die einheitliche Beitragserhebung und die damit verbundene gerechte Verteilung durch den Fond zu einer Verschärfung der Ungleichbehandlung gekommen wäre. (...)
(...) Dies ist mit unserem Koalitionspartner jedoch nicht möglich. Den Weg zu mehr Solidarität im Gesundheitswesen wollen wir konsequent weitergehen. Politisches Ziel bleibt für die SPD deshalb weiterhin die solidarische Bürgerversicherung. (...)
(...) es gibt ausreichende wissenschaftliche Belege für die Existenz der Vogelgrippe. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an das dafür zuständige Friedrich-Loeffler-Institut (Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit). (...)
Sehr geehrter Herr Held,
bereits in meiner Antwort an Herrn Pullmann vom 10.10.2008 habe ich den Gegenstand Ihrer Fragen ausdrücklich dargestellt: