(...) Es ist dies aber keine Frage, die politisch im Bundestag durch ein Gesetz gelöst werden müsste. In der Rechtsprechung gibt es unterschiedliche Urteile: Sozialhilfeempfänger, die an Diabetes leiden, haben keinen generellen Anspruch auf einen finanziellen Zuschuss für die Aufwendung von spezieller Kost. Dies entschied das Sozialgericht Dresden 2006. (...)
(...) Die Empfehlungen des Deutschen Vereins kritisieren wir in diesem Punkt, können diese aber aufgrund der aktuellen parlamentarischen Konstellationen nicht ändern. Aber auch aus diesem Grund werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass der Regelsatz auf 435 Euro im Monat angehoben wird, damit dürfte dann auch die Ernährung besser gesichert sein als aktuell. (...)
Sehr geehrter Herr Wolf,
Sehr geehrter Herr Wolf,
wie Sie der auf dieser Website bereits vorhandenen Antwort von mir entnehmen können, beantworte ich individuelle Anfragen gerne persönlich.
Sehr geehrter Herr Cohnheim,
(...) ich kann verstehen, wenn viele Versicherten und insbesondere viele Rentnerinnen und Rentner über steigende Krankenkassenbeiträge nicht erfreut sind. Es waren in erster Linie die Krankenhäuser und die Ärzte, die mit massiven Protesten eine Erhöhung ihrer Budgets durchgesetzt haben. (...)